TV-Notiz

„Das zipft mich selber an“: Wie steht es um Türkis-Grün, Frau Maurer?

Screenshot: Maurer und Wolf in der ZiB2 vom 27. Juni 2023
Screenshot: Maurer und Wolf in der ZiB2 vom 27. Juni 2023
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Seit rund drei Jahren regieren ÖVP und Grüne das Land - und zwar durchaus produktiv, wie die grüne Klubobfrau im ORF betont. Dennoch habe der Koalitionspartner gerade „eine Schikane“ begangen. Die Beziehung kriselt also, trennen will man sich trotzdem (noch) nicht.

Die Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer, war am Dienstagabend zu Gast in der ORF-Sendung „ZiB2“ bei Anchorman Armin Wolf. Wobei die Rollen der beiden zeitweise deutlich von denen abwichen, die zu erwarten waren. So agierte der Moderator beinahe wie ein Therapeut, als er seine Gästin mehrfach fragte, wie es denn um das werte Befinden stünde. Weshalb sie dem Koalitionspartner via Fernsehen Unfreundlichkeiten ausrichte und was das alles denn über eine gute Beziehung aussage. Maurer wiederum ließ die Innenschau zu. „Das zipft mich selber an“, gab sie zu Protokoll.

Der Reihe nach: Arbeitslose mit geringfügigem Zuverdienst sollen künftig durch verstärkte Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten rascher in Jobs über der Geringfügigkeitsgrenze vermittelt werden. Gleichzeitig sollen Unternehmen, die auffällig viele arbeitslose Geringfügige beschäftigen, strenger kontrolliert werden. Das sieht ein Erlass vor, den der fachlich zuständig Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) eben erlassen hat. Sehr zum Missfallen der Grünen. Immerhin seien sehr oft Menschen mit Betreuungspflichten und Beeinträchtigungen davon betroffen. Aber was helfe es schon? Der Erlass sei insofern „eine Schikane“, befand sie, man müsse diese aber „zur Kenntnis nehmen“. Denn ein Erlass muss nicht in der Regierung abgestimmt werden. „Den kann er alleine machen, wir werden aber ganz genau schauen, was hier vor sich geht.“ Sie rechne jedenfalls damit, dass „es viele Klagen geben wird und wir werdend diese auch unterstützen.“

Ob man so denn in einer Koalition miteinander umgehe? Einfach über den anderen drüberfahren?, hakte Wolf nach. Daraufhin räumte Maurer ein, dass die Grünen das selbst auch schon einmal gemacht hätten, bei der Berichtspflicht bei Hausdurchsuchungen: „Ja, das gehört zu den Spielregeln.“ Wolf widersprach: „Na, eigentlich normalerweise nicht. Eigentlich stimmt man so etwas miteinander ab. Also, wenn ich Sie richtig verstehe, dann häkeln Sie sich jetzt einfach gegenseitig mit Erlässen, die dem anderen nicht gefallen.“

„Werner Kogler ist immer noch (Vize-)Kanzler“

Maurer wehrte abermals ab: Man regiere nun seit dreieinhalb Jahren miteinander, sei sehr aktiv, alleine in der kommenden Woche sollen 33 Gesetze zum Beschluss in den Nationalrat kommen und überhaupt: „Werner Kogler ist immer noch Kanzler – Vizekanzler. Karl Nehammer ist der dritte Kanzler mit dem wir jetzt regieren.“ Man habe noch 1,5 Jahre vor sich und werde diese nützen, führte sie weiter aus, um dann doch wieder auf den Kern der Sitzung, respektive Sendung, zurückzukommen: „Ich glaube, es geht hier vor allem darum, dass Martin Kocher hier Schlagzeilen produzieren wird.“

Ein Seitenhieb, der auf einem Freundlichkeitsbarometer wohl im negativen Spektrum zu verorten ist. Was Wolf sogleich tat: „Man hat den Eindruck, die Luft ist draußen.“ Sichtbar einatmen musste Maurer dann trotzdem noch einmal, nämlich als sie gefragt wurde, warum sich Türkis-Grün noch immer nicht auf die Abschaffung des Amtsgeheimnisses haben verständigen können. Immerhin: An einem Entwurf dafür wird seit zwei Jahren gearbeitet, vor sechs Wochen hatte Maurer selbst betont, ihn in zwei Wochen ins Parlament bringen zu wollen. Tatsächlich werde noch immer darauf gewartet. „Ist das nicht peinlich?“, fragt Wolf und traf damit offenkundig einen neuralgischen Punkt: „Herr Wolf, was soll ich sagen? Es zipft mich selber an, dass ich jetzt wieder hier sitze und wieder sagen muss: Es wird bald kommen.“

Ob Türkis-Grün nach der nächsten Nationalratswahl – planmäßig würde im Herbst 2024 gewählt – wieder kommen wird, ließ Maurer offen. Für eine Trennung sei es jetzt jedenfalls zu früh. Bleibt nur zu sagen: „Vielen Dank für den Besuch - im Studio.“

>>> Die „ZiB2“ zum Nachschauen

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