Laut einem Gutachten müssen deutsche Numerus Clausus-Flüchtlinge in Österreich nicht zugelassen werden. Bildungsminister Polaschek bleibt zurückhaltend.
Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) bleibt in der neu aufgeflammten Debatte über die Mediziner-Quote vorsichtig. In der „Fragestunde“ des Nationalrats sagte der Ressortchef am Donnerstag zu einem Gutachten des Europarechtlers Walter Obwexer, wonach man deutsche Numerus Clausus-Flüchtlinge in Österreich nicht zulassen müsse, man prüfe das gerade „sehr intensiv“.
Das Gutachten war von der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) präsentiert worden, die hier einen Hebel gegen den Mediziner-Mangel sah. Polaschek setzte daraufhin eine eigene Arbeitsgruppe mit Experten aus Europa- und Verfassungsrecht ein, die prüfen soll, inwieweit man auf Basis der Expertise an die EU-Kommission herantreten sollte.
Reform hätte erst spät Auswirkungen
Eine Rückkehr zum Herkunftsland-Prinzip betrachtet der Bildungsminister rechtlich gesehen skeptisch, da Österreich über eine hohe Absolventenquote verfüge. Das Problem sei, dass nur ein Teil davon nach dem Studium hierzulande in einen medizinischen Beruf gehe. Der Schlüssel sei, das zu ändern. Selbst wenn man das aktuelle Regulativ ändern würde, wären in Österreich frühestens in zwölf Jahren die Auswirkungen zu sehen. (APA)