Türkis-Grün

Koalitionskrach: Grüne Kritik nun auch an Nehammer

Lukas Hammer (Grüne, Mitte) stört Nehammers Schweigen zu Orbán-Aussagen am Freitag in Wien.
Lukas Hammer (Grüne, Mitte) stört Nehammers Schweigen zu Orbán-Aussagen am Freitag in Wien.Clemens Fabry
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Die verbalen Scharmützel zwischen Grünen und ÖVP Niederösterreich haben vorerst keine Sprengkraft für die Koalition. Grüne Kritik aber gibt es erneut, weil der Bundeskanzler Aussagen von Viktor Orbán über George Soros unkommentiert ließ.

Erhitzte Gemüter gab es am Wochenende nicht nur wegen hoher Temperaturen. Auch in der türkis-grünen Koalition ging es verbal heiß her. Auf die heftige Kritik von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) an der niederösterreichischen Landeshauptfrau, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), folgte am Sonntag die Gegenwehr aus St. Pölten. Was nach außen hin zunächst nach einer möglichen Eskalation aussah, dürfte vorerst keinen großen Effekt auf die Koalition im Bund haben.

Den ­– zumindest medial inszenierten – Streit zwischen Grünen und Türkisen hatte das Interview von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) im „Profil“ ausgelöst. Darin ging Kogler erstmals auf die ÖVP Niederösterreich ein, die sich seit Kurzem als Stimme der „Normaldenkenden“ und der „schweigenden Mehrheit“ versteht. Er halte derlei Aussagen für „brandgefährlich und darüber hinaus präfaschistoid“, sagte Kogler. Und: Eine derartige Herangehensweise sei „das Einfallstor für das Böse in der Welt, um in der Diktion der katholischen ÖVP zu sprechen.“

In St. Pölten sprach man daraufhin von einer „unfassbaren Entgleisung“ und forderte eine Entschuldigung von Kogler.

Brunner kritisiert Mikl-Leitner

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), selbst in der Landespartei verankert, sagte am Montag bei einem Pressegespräch, das Motto müsse lauten: „weniger Empörung und mehr Gelassenheit“. Und: „Auf Aktionen, die solche Reaktionen nach sich ziehen, kann die Politik getrost verzichten“ – auch in Zeiten sommerlicher Nachrichtenflaute. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, ebenfalls Niederösterreicher, rief bei der Präsentation der ÖVP-Sommerkampagne am Montag dazu auf, „in der Wortwahl vorsichtiger zu sein und sich zu mäßigen“. Man wolle den Begriff Normalität jedenfalls weiter in der politischen Diskussion verwenden.

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