Delegationsleiterin der Grünen im EU-Parlament sieht Österreichs Neutralität durch den Beitritt zum Luftverteidigungsbündnis nicht gefährdet.
Die Grünen haben bei „Sky Shield“ neutralitätsrechtlich keine Bedenken. Die Neutralität sei durch den Beitritt zum europäischen Luftverteidigungsbündnis Anfang Juli nicht gefährdet, da es kein Beitritt zu einem Militärbündnis sei, sagte die Delegationsleiterin der Grünen im EU-Parlament, Monika Vana, Montagabend in der ZiB 2 des ORF. Außerdem würden auch keine fremden Truppen in Österreich stationiert und Experten davon ausgehen, dass es zu Budgeteinsparungen komme.
„Dagegen haben die Grünen nichts“, so Vana in der ORF-Sendung. Gegen ein europäisches Verteidigungsbündnis sei sie aber, betonte die Grün-Politikerin. Zu einem potenziellen Beitritt der Ukraine zum Nordatlantikpakt sagte sie, dass „wenn dieser Krieg zu Ende ist, denke ich, wird man dann darüber nachdenken, ob es gescheit ist, die Ukraine als NATO-Mitglied aufzunehmen.“
