Der Mediator

Zerstört Netanjahu den dritten Tempel?

Ein Demonstrant vor der Knesset trägt eine Maske mit den Zügen von Premierminister Benjamin Netanyahu. Israels Parlament hat diese Woche eine höchst umstrittene Justizreform beschlossen. Zehntausende protestieren seit Wochen dagegen.
Ein Demonstrant vor der Knesset trägt eine Maske mit den Zügen von Premierminister Benjamin Netanyahu. Israels Parlament hat diese Woche eine höchst umstrittene Justizreform beschlossen. Zehntausende protestieren seit Wochen dagegen. APA / AFP / Menahem Kahana
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Seit Israels radikale Regierung das Justizwesen zu ihren Gunsten verändert und weiter verändern will, herrscht eine Art Ausnahmezustand. Der spiegelt sich auch in großen Tageszeitungen des Landes. Einige Beobachter sehen es auf eine Diktatur zusteuern.

Seit Wochen und in großer Zahl üben Bürger in Israel zivilen Ungehorsam. Der Anlass: Das Gefüge des Staates soll offenbar drastisch verändert werden. Eine erste Befürchtung wurde diese Woche wahr: Die Regierung von Premier Benjamin Netanjahu und deren Melange aus rechten, radikalen und ultraorthodoxen Parteien hat im Parlament ein Gesetz zur Justizreform verabschiedet. Die Kompetenzen des Obersten Gerichtshofes soll beschnitten werden. Das sei erst der Anfang, sagen die Extremisten im Kabinett. Das Gleichgewicht der Kräfte in diesem Staat soll offenbar radikal verschoben werden.

Was sagen große Tageszeitungen des Landes dazu?


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