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Studie: Nur Fiskalunion kann Eurozone stabilisieren

File zoom-burst image shows the illuminated euro sign in front of the headquarters of the European Central Bank in Frankfurt
REUTERS
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Eine europaweit einheitliche Einkommenssteuer von zehn Prozent könne die Unterschiede zwischen den Volkswirtschaften wesentlich verringern.

Die Europäische Schuldenkrise lässt sich Ökonomen zufolge nur durch eine Fiskalunion lösen. Die bisherigen Maßnahmen hätten den Euro kurzfristig stabilisiert, erklärte der Chef der Beratungsgesellschaft PwC in Deutschland, Norbert Winkeljohann, am Dienstag bei der Vorstellung einer gemeinsam mit dem Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) erarbeiteten Studie. Für eine dauerhafte Stabilisierung "müssen die Mitgliedstaaten Teile ihrer fiskalischen Souveränität aufgeben".

Gegenwärtig leidet die Europäische Währungsunion vor allem darunter, dass wirtschaftliche Ungleichgewichte in den Mitgliedsstaaten nicht durch die Auf- oder Abwertung einer Landeswährung ausgeglichen werden können. "Die Sicherungsmechanismen aus dem Vertrag von Maastricht haben sich als nicht ausreichend erwiesen. So bleibt als Alternative nur die gesteuerte Angleichung der ökonomischen Leistungsfähigkeit innerhalb der Währungsunion. Nur so lassen sich Ungleichgewichte reduzieren und gleichzeitig immanente Fehlanreize beseitigen“, kommentiert Professor Thomas Straubhaar, Direktor und Geschäftsführer des HWWI.

Krisenschocks abfedern

Die Angleichung der Wirtschaftsstrukturen setze allerdings einen Transfer innerhalb der Währungsunion voraus. Die Studie zeigt, dass eine Konvergenz der Volkswirtschaften mittels einer europaweit einheitlichen Einkommenssteuer von 10 Prozent befördert werden kann. Da die Einzahlung einkommensabhängig, die Auszahlung an die Mitgliedsländer aber pauschal erfolge, führe dies zu einer Umverteilung von einkommensstarken zu einkommensschwachen Staaten. Die Studie schlägt einen starken Währungskommissar vor, der die Verwendung der Mittel überwacht und notfalls entsprechende Eingriffsrechte besitze (Veto).

Auch eine europäische Arbeitslosenversicherung würde die Lasten konjunktureller Schocks über alle Volkswirtschaften aus. Die Autoren der Studie schlagen eine europäische Arbeitslosenversicherung vor, die über den Zeitraum eines Jahres jeweils 30 Prozent des nationalen Durchschnittseinkommens an die Betroffenen zahle und so nationale Arbeitslosenversicherungssysteme entlaste. Zur Finanzierung wird eine europäische Steuer in Höhe von knapp zwei Prozent auf Einkommen vorgeschlagen. Im Falle steigender Arbeitslosigkeit in einem Mitgliedsstaat finanzieren die weniger stark betroffenen Staaten dessen höhere Sozialversicherungsausgaben mit. Auf diese Weise werden konjunkturelle Schocks abgefedert und eine krisenhafte Zuspitzung vermieden.

(APA/dpa)