Haushaltsstreit: Obama glaubt an Lösung

US-Präsident Barack Obama gibt die Hoffnung nicht auf.
US-Präsident Barack Obama gibt die Hoffnung nicht auf.(c) REUTERS (LARRY DOWNING)
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Obama glaubt, dass die automatischen Ausgabenkürzungen vermeidbar sind. Am 1. März ist das zu Jahreswechsel erarbeitete Ultimatum zu Ende.

US-Präsident Barack Obama setzt im Haushaltsstreit weiter auf eine Lösung, um automatische Ausgabenkürzungen abzuwenden. Er halte es für vermeidbar, dass diese Einschnitte zum 1. März in Kraft treten, sagte Obama während eines Treffens mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Zugleich versicherte er, wenn es doch dazu käme, dürfte dies das Weltfinanzsystem wahrscheinlich nicht erschüttern. Allerdings würde die US-Wirtschaft darunter leiden und dies hätte weltweit Auswirkungen.

Die Demokraten und die Republikaner im Kongress scheinen sich nicht auf einen Kompromiss im Haushaltsstreit verständigen zu können. Bisher ist nicht erkennbar, dass sie bis zum 1. März eine Lösung finden.

Zankapfel Schuldenobergrenze

Ende Dezember war es Obamas Demokraten und den Republikanern gelungen, den Sturz der USA von der so genannten Fiskalklippe zu verhindern. Unter anderem hatten die Republikaner ihren Widerstand gegen einen höheren Steuersatz für Familien ab einem Jahreseinkommen von 450.000 Dollar (340.000 Euro) aufgegeben. Jetzt geht es um die Anhebung der Schuldenobergrenze, die derzeit bei 16,4 Billionen Dollar liegt und Ende Februar erreicht werden wird. Blockieren die Republikaner eine Anhebung, droht der Regierung die Zahlungsunfähigkeit - ein Albtraum für die Finanzmärkte.

(APA/Reuters)

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