Das Wahlergebnis spiegelt nicht die „Infantilität“ der italienischen Wähler wider – sondern die Missstände eines verfaulten, korrupten politischen Systems.
Entsetzt blickt ganz Europa auf Italien. Viele fragen sich: Wie kann es sein, dass jeder zweite Italiener sein fragiles, krisenerschüttertes Land einem Gaukler wie Beppe Grillo oder einem Polit-Clown wie Silvio Berlusconi anvertraut? Wie konnte es geschehen, dass so viele Italiener auf die billigen Versprechen und das hohle Gebrüll zweier narzisstischer Selbstdarsteller reinfallen?
Und doch passt das Ergebnis so gut zum Bild der genialen, sympathischen, aber etwas naiven Südländer, die simple Botschaften für bare Münze nehmen und taub für politische Inhalte sind. Schnell sind sie in den internationalen Kommentaren alle wieder da, die Klischees über das Land, in dem nur Auftritt, Fassade – die „Bella Figura“ – gilt. Die Bilder der politisch unreifen, aber so unwiderstehlich frivolen „Bella Italia“, wo eben Traumverkäufer, Polit-Clowns und Gaukler das politische Sagen haben.
Doch ganz so einfach ist es nicht. Das italienische Wahlergebnis ist nicht so sehr Ausdruck der politischen Infantilität des italienischen Wählers. Sondern es spiegelt in einer erschreckenden Klarheit die Missstände eines in sich verfaulten politischen Systems wider, das seit 1946 den Prozess in Richtung Demokratie nie richtig abgeschlossen hat. Denn das „demokratische“ Italien hat fast ein halbes Jahrhundert lang ein pluralistisches Parteiensystem gar nicht gekannt: Da die größte Oppositionspartei, die Kommunisten, in Zeiten des Kalten Krieges als nicht regierungsfähig galt, beherrschten die Christdemokraten (und später die Sozialisten) de facto konkurrenzlos sämtliche Institutionen und hatten enge Verbindungen zur Industrie und zu den Banken. Sie machten Italien zum Selbstbedienungsladen für sich und ihre Klientel.
Korruptionsermittlungen führten zwar zur Auflösung der Parteien. Doch das Klientelsystem überlebte diese „Revolution“ der 1990er-Jahre – dank Silvio Berlusconi. Der geniale Marketingexperte hat es damals erfolgreich geschafft, sich als das politisch Neue zu verkaufen und dabei gleichzeitig das Alte zu retten: Der Politiker-Unternehmer hat nichts anders getan, als seine politische Macht für seine persönlichen Interessen – und die seiner Gönner – zu missbrauchen. Der Cavaliere hat damit nicht anders gehandelt als seine Vorgänger – er hat dem Ganzen nur eine Patina von geschmacklosem Berlusconi-Glamour verpasst.
Die Italiener kennen kein anderes System als das klientelistische. Das erklärt auch das Wahlverhalten vieler Bürger: Da geht es allein um persönliche Interessen, nicht um politische Inhalte. Aufdeckerjournalist Roberto Saviano, Autor des Bestsellers „Gomorra“, hat vor dieser Wahl vor dem weit verbreiteten „Stimmenkauf“ gewarnt: Es handle sich nicht nur um Mafia-Stimmen, sondern auch um die Erwartung vieler Wähler, von der Stimmabgabe persönlich zu profitieren. Genau auf diese Einstellung setzt Berlusconi, wenn er Steueramnestien beziehungsweise die Rückgabe von Steuern verspricht. Vielleicht glauben ihm nicht viele. Aber sie wissen, dass der Cavaliere das gute alte System vertritt, in dem eine Hand die andere wäscht und illegales Verhalten wie Steuerhinterziehung nur ein Kavaliersdelikt ist. Die Berlusconi-Wähler haben die Politik gewählt, die sie kennen und in der sie gelernt haben zu überleben – und von ihr zu profitieren.
Dieses System haben die Grillini aber abgewählt. Und zwar mit einem lautstarken Protestschrei – indem sie jenem Mann die Stimme gegeben haben, der mit seiner „Leck mich am Arsch“-Parole dem gesamten Establishment den Krieg erklärt. Hinter dem sagenhaften Erfolg Grillos steckt seit Jahrzehnten aufgestaute Wut. Und ein Heer von – von der Krise erschöpften – Italienern, die jegliches Vertrauen in die Politik verloren haben.
Gemeinsam haben Berlusconis und Grillos Wähler eines: Sie glauben nicht daran, dass ihre Politiker etwas tun können, um das Land zu verändern. Auch Mario Monti schaffte es nicht, die Italiener davon zu überzeugen. Italien bräuchte jetzt mehr denn je eine Politik, die beweist, dass Veränderungen möglich sind. Eine Politik, die die Botschaft der Grillini verstanden hat. Aber blickt man nach Rom, wirken solche Wünsche naiv – vielleicht sogar ein wenig infantil.
E-Mails an: susanna.bastaroli@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.02.2013)