Währung. EZB-Chef Mario Draghi will an der lockeren Geldpolitik der Europäischen Zentralbank festhalten. Europas Kreditmärkte würden noch nicht richtig funktionieren.
Frankfurt am Main. EZB-Chef Mario Draghi will an der lockeren Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) festhalten. "Unsere Geldpolitik ist weiter akkommoditiv ausgerichtet. Wir sind weit davon entfernt, an eine Abkehr davon zu denken", sagte er am Mittwoch in München. Inflationsrisiken seien derzeit nicht erkennbar. Für das nächste Jahr veranschlagte Draghi ein Teuerungsrate von deutlich unter zwei Prozent.
Der Abschied von sogenannten unkonventionellen Maßnahmen ergebe sich womöglich von selbst. Die wirtschaftliche Erholung der Euro-Zone lasse die Bilanzsumme der EZB schrumpfen, womöglich in so einem Umfang, dass die Zentralbank nicht eigens eingreifen müsse. Die Erholung in der Eurozone komme allerdings nur langsam voran, ein Aufschwung sei ab dem zweiten Halbjahr 2013 zu erwarten.
Kreditmärkte funktionieren nicht
Die europäischen Kreditmärkte funktionieren nach Ansicht von Draghi noch nicht wieder richtig. "Die Lage an den Staatsanleihenmärkten hat sich zwar stark verbessert. Allerdings ist die Kreditvergabe im Euroraum nach wie vor stark fragmentiert", sagte er. "In einigen Ländern ist es immer noch schwierig, einen Kredit zu bekommen. Die Vorteile der schmerzhaften bis dato durchgeführten Maßnahmen kommen bislang nicht zum Tragen."
Der Chef der Europäischen Zentralbank verteidigte die Politik seines Hauses. "Die von uns bereitgestellte Liquidität wird in jenen Märkten verwendet, in denen die Banken einander Kredite gewähren. Durch sie erhöht sich nicht automatisch die Kredit- oder Geldmenge in der Wirtschaft, und es entsteht auch nicht automatisch Preisdruck." Außergewöhnliche Schritte zum Schutz des Euroraums kämen auch dem deutschen Steuerzahler zugute.
Weitere Reformen
Draghi forderte die Regierungen der Eurozone eindringlich zu weiteren Strukturreformen auf. "Die Regierungen müssen die strukturellen Probleme in ihren Ländern angehen", sagte Draghi am Mittwoch in einer Rede bei der Katholischen Akademie in München. Mit grundlegenden Reformen könne das Wachstumspotenzial der Volkswirtschaften im Währungsraum erhöht und die "äußerst dringliche Bekämpfung von Arbeitslosigkeit" ermöglicht werden.
Draghi forderte auch mehr Wachstum in der Eurozone. "Dies ist nur möglich, wenn wir entschlossene Reformen umsetzen", so der Notenbankchef. Das sei Aufgabe der Politik und nicht der EZB, deren Möglichkeiten begrenzt seien. Die Notenbank könne eben keine unsoliden Haushalte in Ordnung bringen, oder strauchelnden Banken wieder auf die Beine helfen, sagte Draghi. "Wir können nicht die tief verwurzelten Probleme der Volkswirtschaften in der Eurozone lösen", so der Notenbankchef
(apa)