Darabos

Die Pannenserie des Verteidigungsministers

02.01.2017 um 17:52
Norbert Darabos wird dem Verteidigungsministerium wohl nicht unbedingt nachweinen: Seine Amtszeit ist von Pannen und Misserfolgen geprägt.
Norbert Darabos wird dem Verteidigungsministerium wohl nicht unbedingt nachweinen: Seine Amtszeit ist von Pannen und Misserfolgen geprägt.
(c) AP
Die jüngste und größte Niederlage: Die Bevölkerung sprach sich im Jänner für den Erhalt der Wehrpflicht und damit gegen Darabos' Modell eines Berufsheeres aus.
Die jüngste und größte Niederlage: Die Bevölkerung sprach sich im Jänner für den Erhalt der Wehrpflicht und damit gegen Darabos' Modell eines Berufsheeres aus.
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Holprig war bereits der Amtsantritt des Burgenländers: Eigentlich hätte der damalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer für die erfolgreich geschlagene Wahl 2006 mit dem Innenressort belohnt werden sollen, doch Parteichef Alfred Gusenbauer hatte eine neue Mission impossible für Darabos parat.
Holprig war bereits der Amtsantritt des Burgenländers: Eigentlich hätte der damalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer für die erfolgreich geschlagene Wahl 2006 mit dem Innenressort belohnt werden sollen, doch Parteichef Alfred Gusenbauer hatte eine neue Mission impossible für Darabos parat.
(c) APA (Helmut Fohringer)
Dieser sollte das Wahlversprechen der SPÖ, die Eurofighter abzubestellen, umsetzen. Gusenbauer schickte den Zivildiener auf diese Mission etwas zynisch mit den Worten "er hat das wirklich große Los gezogen". Das Wahlversprechen wurde gebrochen. Darabos schaffte lediglich eine Stückzahlreduktion von 18 auf 15 Flieger. Der Deal mit Eurofighter war noch dazu höchst umstritten. So ergab eine Prüfung des Rechnungshofes (RH), dass die von Darabos versprochene Kostenreduktion nicht 370 sondern nur 267 Mio. Euro ausgemacht hat. Außerdem hat laut RH der Verzicht Darabos' auf eine Modernisierung der Flugzeuge keinerlei Kostenersparnis gebracht.
Dieser sollte das Wahlversprechen der SPÖ, die Eurofighter abzubestellen, umsetzen. Gusenbauer schickte den Zivildiener auf diese Mission etwas zynisch mit den Worten "er hat das wirklich große Los gezogen". Das Wahlversprechen wurde gebrochen. Darabos schaffte lediglich eine Stückzahlreduktion von 18 auf 15 Flieger. Der Deal mit Eurofighter war noch dazu höchst umstritten. So ergab eine Prüfung des Rechnungshofes (RH), dass die von Darabos versprochene Kostenreduktion nicht 370 sondern nur 267 Mio. Euro ausgemacht hat. Außerdem hat laut RH der Verzicht Darabos' auf eine Modernisierung der Flugzeuge keinerlei Kostenersparnis gebracht.
(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
Was bei diesem Eurofighter-Vergleich die Truppe zusätzlich verärgerte, war die Tatsache, dass Darabos das ersparte Geld nicht für das chronisch unterfinanzierte Bundesheer beanspruchte, sondern es dem Bildungsministerium "schenken" wollte. Kritiker warfen dem Minister damals vor, noch immer als SPÖ- Geschäftsführer und nicht als Ressortchef zu agieren. Krummgenommen wurde dem Minister auch der Empfang des ersten Abfangjägers, der auf sein Geheiß "kein Volksfest" werden durfte und bescheiden über die Bühne gebracht werden musste. Darabos selbst befand sich an diesem Tag im Juli 2007 im Ausland.
Was bei diesem Eurofighter-Vergleich die Truppe zusätzlich verärgerte, war die Tatsache, dass Darabos das ersparte Geld nicht für das chronisch unterfinanzierte Bundesheer beanspruchte, sondern es dem Bildungsministerium "schenken" wollte. Kritiker warfen dem Minister damals vor, noch immer als SPÖ- Geschäftsführer und nicht als Ressortchef zu agieren. Krummgenommen wurde dem Minister auch der Empfang des ersten Abfangjägers, der auf sein Geheiß "kein Volksfest" werden durfte und bescheiden über die Bühne gebracht werden musste. Darabos selbst befand sich an diesem Tag im Juli 2007 im Ausland.
(c) APA (BUNDESHEER/GREBIEN)
Eine Zeit lang wurde es dann etwas ruhiger um den Heereschef. Diskussionen gab es lediglich um den Assistenzeinsatz an der Grenze, der trotz Fall der Schengengrenze Ende 2007 fortgesetzt wurde. Neben der fragwürdigen Verfassungskonformität des Einsatzes wurden auch Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Darabos laut. Konkret soll der Schwager des Ministers an der Unterbringung von Assistenzsoldaten verdient haben. Darabos wies diesen Vorwurf zurück. Dazwischen musste sich der Minister auch noch mit finanziellen Nöten, heruntergekommenen Kasernen und schleppenden Kasernen-Verkäufen herumschlagen.
Eine Zeit lang wurde es dann etwas ruhiger um den Heereschef. Diskussionen gab es lediglich um den Assistenzeinsatz an der Grenze, der trotz Fall der Schengengrenze Ende 2007 fortgesetzt wurde. Neben der fragwürdigen Verfassungskonformität des Einsatzes wurden auch Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Darabos laut. Konkret soll der Schwager des Ministers an der Unterbringung von Assistenzsoldaten verdient haben. Darabos wies diesen Vorwurf zurück. Dazwischen musste sich der Minister auch noch mit finanziellen Nöten, heruntergekommenen Kasernen und schleppenden Kasernen-Verkäufen herumschlagen.
(c) AP (RONALD ZAK)
Wirklich stürmisch wurde es aber erst im Herbst 2010 wieder, als der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) wenige Tage vor der Wien-Wahl in der "Kronen Zeitung" eine Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht forderte. Das Kleinformat hatte zuvor für eine Abschaffung des Präsenzdienstes kampagnisiert. Vor der Forderung Häupls hatte Darabos aber noch dagegengehalten und die Wehrpflicht "in Stein gemeißelt". Nur wenige Monate später änderte er aber seine Meinung und das gleich um 180 Grad.
Wirklich stürmisch wurde es aber erst im Herbst 2010 wieder, als der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) wenige Tage vor der Wien-Wahl in der "Kronen Zeitung" eine Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht forderte. Das Kleinformat hatte zuvor für eine Abschaffung des Präsenzdienstes kampagnisiert. Vor der Forderung Häupls hatte Darabos aber noch dagegengehalten und die Wehrpflicht "in Stein gemeißelt". Nur wenige Monate später änderte er aber seine Meinung und das gleich um 180 Grad.
(c) AP (Robert Jaeger)
Dieser Meinungsschwenk war manchen wohl zu heftig. Generalstabschef Edmund Entacher vertrat im Jänner 2011 noch immer der Meinung, dass ein Berufsheer deutlich mehr kosten würde als das jetzige System. Darabos enthob Entacher wegen dessen kritischer Äußerungen in Medien seines Amtes. Nachdem Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Enthebung aufkamen und auch Bundespräsident Heinz Fischer Bedenken geäußert hatte, wurde Monate später ein schriftlicher Bescheid mit vermeintlichen Fehlleistungen Entachers erstellt. Die darin von Darabos angeführten Gründe für den "Vertrauensverlust" gegenüber Entacher wurden von der Berufungskommission allerdings nicht anerkannt, der Generalstabschef behielt sein Amt.
Dieser Meinungsschwenk war manchen wohl zu heftig. Generalstabschef Edmund Entacher vertrat im Jänner 2011 noch immer der Meinung, dass ein Berufsheer deutlich mehr kosten würde als das jetzige System. Darabos enthob Entacher wegen dessen kritischer Äußerungen in Medien seines Amtes. Nachdem Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Enthebung aufkamen und auch Bundespräsident Heinz Fischer Bedenken geäußert hatte, wurde Monate später ein schriftlicher Bescheid mit vermeintlichen Fehlleistungen Entachers erstellt. Die darin von Darabos angeführten Gründe für den "Vertrauensverlust" gegenüber Entacher wurden von der Berufungskommission allerdings nicht anerkannt, der Generalstabschef behielt sein Amt.
(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
(c) APA (ROBERT JAEGER)
Darüber hinaus machte sich Darabos noch weitere Nebenfronten auf: Er ließ sich auf einen Kleinkrieg mit der Offiziersgesellschaft und deren Präsidenten Eduard Paulus ein. Dieser endete damit, dass Darabos dem Dachverband der ÖOG den wehrpolitischen Status aberkannte und sich damit vermutlich kaum neue Freunde beim Militär machte.
Darüber hinaus machte sich Darabos noch weitere Nebenfronten auf: Er ließ sich auf einen Kleinkrieg mit der Offiziersgesellschaft und deren Präsidenten Eduard Paulus ein. Dieser endete damit, dass Darabos dem Dachverband der ÖOG den wehrpolitischen Status aberkannte und sich damit vermutlich kaum neue Freunde beim Militär machte.
(c) AP (RONALD ZAK)
Eher in die Kategorie "peinlich" fällt auch die Affäre um eine mutmaßliche Postenschacherei im Ressort. Laut einem Gerichtsurteil, das von einem unterlegenen Kandidaten erwirkt wurde, wurde die Ausschreibung für die Leitung der Abteilung "Materialstab Luft" auf den gewünschten Beamten "hingetrimmt". Der zum Chef der Abteilung bestellte Beamte ist Vorsitzender der sozialdemokratischen Gewerkschafter im Bundesheer.
Eher in die Kategorie "peinlich" fällt auch die Affäre um eine mutmaßliche Postenschacherei im Ressort. Laut einem Gerichtsurteil, das von einem unterlegenen Kandidaten erwirkt wurde, wurde die Ausschreibung für die Leitung der Abteilung "Materialstab Luft" auf den gewünschten Beamten "hingetrimmt". Der zum Chef der Abteilung bestellte Beamte ist Vorsitzender der sozialdemokratischen Gewerkschafter im Bundesheer.
(c) APA (MARKUS LEODOLTER)
Schlagzeilen machte der Verteidigungsminister auch mit verbalen Ausrutschern: So bezeichnete er in einem Interview mit der "Presse“ Israels Außenminister Avigdor Lieberman als "unerträglich“. Das Simon-Wiesenthal-Zentrum bezichtigte ihn daraufhin des "modernen Antisemitismus".
Schlagzeilen machte der Verteidigungsminister auch mit verbalen Ausrutschern: So bezeichnete er in einem Interview mit der "Presse“ Israels Außenminister Avigdor Lieberman als "unerträglich“. Das Simon-Wiesenthal-Zentrum bezichtigte ihn daraufhin des "modernen Antisemitismus".
(c) EPA
Angesichts dieser Turbulenzen war Darabos ein regelmäßiger Adressat von Misstrauensanträgen der Opposition. Auch die ÖVP feuerte verbal gegen den SPÖ-Politiker. Und im Vertrauensindex landete Darabos konstant am Ende des Minister-Rankings.
Angesichts dieser Turbulenzen war Darabos ein regelmäßiger Adressat von Misstrauensanträgen der Opposition. Auch die ÖVP feuerte verbal gegen den SPÖ-Politiker. Und im Vertrauensindex landete Darabos konstant am Ende des Minister-Rankings.
(c) APA (Guenter R. Artinger)

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