Opposition: Darabos-Rücktritt "gut, aber zu spät"

Head of Austrian Freedom Party FPOe Strache addresses a news conference in Vienna
StracheREUTERS
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FPÖ und Grüne zeigen sich erfreut über den Rücktritt. Das BZÖ nennt Darabos "den ersten fahnenflüchtigen Zivildiener beim Bundesheer".

Die FPÖ begrüßt den Rückzug von Norbert Darabos als Verteidigungsminister: "Gut so, aber viel zu spät", sagte Parteichef Heinz-Christian Strache am Dienstag. Wäre Darabos früher zurückgetreten, wären dem Land einige negative Entwicklungen im Heer erspart geblieben.

Überrascht gab sich FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl - habe doch nach den Landtagswahlen Euphorie in der SPÖ geherrscht und nun ändere man mit der Parteizentrale das "Herzstück". So zuversichtlich könne man also nicht sein, schlussfolgerte Kickl. Der "unfähigste Parteimanager" der SPÖ werde durch den "unfähigsten Verteidigungsminister" der SPÖ ersetzt, spottete er.

Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz zeigte sich "froh" darüber, dass Darabos das Ministerium verlässt. Der neue Minister aber sei "in der Sicherheitspolitik eine vollkommen unbekannte Person". Der Grüne schließt daraus, dass die SPÖ kein qualifiziertes Personal für den Job habe. Daher sollte sie die Landesverteidigung der ÖVP überlassen und im Gegenzug das Innenministerium übernehmen.

"Darabos ist offenbar der erste fahnenflüchtige Zivildiener beim Bundesheer", erklärte BZÖ-Chef Josef Bucher. Er hinterlasse seinem "bemitleidenswerten Nachfolger einen Trümmerhaufen". Es sei zu befürchten, dass das "SPÖ-Postenkarussell" die Heeresreform endgültig begraben werde. Bucher fordert SP-Bundeskanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Michael Spindelegger auf, "den Wahrheitsbeweis anzutreten" und die Reform vor der Wahl umzusetzen.

Auch nach Ansicht von Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar ist "beim Warten auf eine umfassende Bundesheer-Reform schon viel zu viel Zeit verstrichen". Sollte der neue Minister "vernünftige, transparente und umsetzbare Vorschläge" machen, werde man ihn unterstützen.

(APA/Red.)


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