Warum die Quelle des Chávez-Sozialismus langsam versiegt

(c) EPA (Miraflores Goverment Press)

Lange lief das System Chávez dank steigender Ölpreise wie geschmiert. Doch inzwischen sind Produktionsanlagen marode.

Caracas. Das sozialistische Experiment des verstorbenen „Comandante“ Hugo Chávez konnte nur dank der wichtigsten Ressource Venezuelas finanziert werden: dem Erdöl. Das lateinamerikanische Land hat die größten nachgewiesenen Ölreserven der Welt: Nach Angaben der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) befinden sich rund 25 Prozent der globalen Vorkommen in Venezuela – dem sechstgrößten Produzenten im Jahr 2012.

Chávez finanzierte mit den Einnahmen die großzügigen Sozialprogramme, die ihm auch zu seiner großen Beliebtheit verhalfen. Als er im Februar 1999 an die Macht kam, lag der Erdölpreis bei acht Dollar pro Fass, später stieg er auf mehr als 100 Dollar. Das System Chávez lief auch dank der ständig steigenden Preise jahrelang wie geschmiert.

Heute jedoch steckt der staatliche Ölkonzern PdVSA in Schwierigkeiten: Das Unternehmen fördert 20 Prozent weniger Öl als zur Jahrtausendwende. Grund sind mangelnde Investitionen, Misswirtschaft und die Tatsache, dass technisches Fachpersonal durch unqualifizierte Parteikader ersetzt wurden. Viele Produktionsanlagen sind marode. Vergangenes Jahr kam es zu einer Explosion in der größten Raffinerie des Landes, 40 Menschen kamen ums Leben. Trotz seines sagenhaften Ölreichtums muss Venezuela heute Benzin importieren, denn die Kapazitäten der Raffinerien reichen für die Nachfrage nicht aus.

 

Korruption und hohe Inflation

Der Rohölexport deckt schon seit Langem nicht mehr die üppigen öffentlichen Ausgabenprogramme. Die wachsenden Löcher im Staatshaushalt stopft die Regierung, indem sie Geld druckt – was wiederum die Inflation anheizt: Derzeit liegt die Inflationsrate bei 22 Prozent. „Die Regierung hat ihre Umverteilungsprogramme durch hohe Schulden, Inflation und Abwertung finanziert“, erklärt der Ökonom Alexander Guerro von der Beratungsgesellschaft EcoFin.

Durch die hohen Sozialausgaben hat es Chávez geschafft, die Armutsquoten zu verringern. Er hat ein gebührenfreies Bildungssystem, Zuschläge für Mütter und ein kostenloses Gesundheitssystem eingeführt sowie Hunderttausende von Sozialwohnungen bauen lassen. Zusätzlich hat die Regierung – gern auch vor Wahlen – Kühlschränke oder TV-Geräte an die Bevölkerung verschenkt. „Die Staatsausgaben haben sich zwar verdoppelt, aber die sozialen Bedingungen haben sich nicht verbessert“, so Guerro.

Denn die Inflation frisst die Lohnzuwächse der arbeitenden Bevölkerung auf. Laut der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika sind die durchschnittlichen Reallöhne seit 1999 um 30 Prozent gesunken – trotz Ölbooms. Vor einem Monat hat die Regierung die Landeswährung um 32 Prozent abgewertet. Zudem wurden noch mehr Einfuhrrestriktionen auferlegt. Importgüter werden immer knapper. „Es gibt Wochen, da musst du in fünf oder sechs Geschäfte gehen, um Klopapier zu bekommen“, klagt Journalistin Carolina Guzmán.

 

Milliarden aus China

Insgesamt hat Chávez rund tausend Firmen aus der Öl- und Bergbauindustrie, Stahlwerke, Stromerzeuger, Banken, Hotels bis hin zu Agrounternehmen verstaatlicht. Das führte zu sinkender Produktivität. „In allen Bereichen der Wirtschaft herrscht Knappheit“, sagt Ökonomin Mariana Suárez de Mendoza. Zudem hat die Korruption zugenommen: Im Korruptionsranking von Transparency International liegt Venezuela inzwischen auf dem zehntschlechtesten Platz, dahinter liegen nur noch Länder wie Somalia und Nordkorea. Die Behörde Cadivi, die Devisengeschäfte genehmigt, ist bekannt dafür, dass sie mit Schmiergeldern funktioniert.

Venezuela unterstützt mit billigen Öllieferungen die linken Regierungen Lateinamerikas, allen voran Kuba. Es ist aber seinerseits auf finanzielle Hilfe angewiesen – und die erhält das Land seit einigen Jahren aus China. Peking hat rund 47 Milliarden Dollar Hilfe im Austausch gegen Öl zugesagt. Vor Kurzem allerdings haben die Chinesen die Auszahlung einer Milliardentranche verweigert. Die Begründung: Das Öl aus Venezuela habe „zu schlechte Qualität“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.03.2013)