Venezuela wählt am 14. April Chavez-Nachfolger

VENEZUELA MADURO
Nicolas MaduroEPA

Nicolas Maduro gegen Henrique Capriles, so lautet das Duell um das Präsidentenamt in Venezuela. Maduro wurde als Interimspräsident vereidigt.

In Venezuela wird am 14. April ein neuer Präsident gewählt. Die Wahlkommission gab den Termin am Samstagabend bekannt. Nach dem Tod von Staatschef Hugo Chavez am vergangenen Dienstag hatte sich bereits Übergangspräsident Nicolas Maduro für umgehende Wahlen ausgesprochen. Der 50-jährige Chavez-Vertraute setzt mit einem baldigen Votum darauf, die Trauer der Venezolaner in Wählerstimmen ummünzen zu können und dauerhaft in die Fußstapfen des beliebten Chavez zu treten.

Der frühere Busfahrer und Gewerkschafter Maduro legte am Freitagabend in Caracas vor Parlamentspräsident Diosdado Cabello den Amtseid ab. Er schwor "im Namen absoluter Loyalität zu Kommandant Hugo Chavez" die "Bolivarische Verfassung" Venezuelas zu verteidigen. Die von der Opposition boykottierte Zeremonie wurde im Fernsehen übertragen. Chavez' Schwiegersohn, Forschungsminister Jorge Arreaza, wurde neuer Vizepräsident.

Maduro regiert, Opposition dagegen

Zuvor war in Anwesenheit dutzender Staats- und Regierungschefs in Caracas des verstorbenen Staatschefs Chavez gedacht worden. Zehntausende Menschen versammelten sich am Zugang zum Platz vor der Militärakademie in der venezolanischen Hauptstadt, um Chavez die letzte Ehre zu erweisen (mehr dazu ...).

Das Oberste Gericht entschied, dass Maduro während des Wahlkampfs die Regierungsgeschäfte nicht ruhen lassen muss. Dies löste harsche Kritik des Oppositionskandidaten Henrique Capriles aus. Mit seinem Urteil habe das Gericht gegen die Verfassung verstoßen. Niemand habe Maduro zum Präsidenten gewählt. Die Verfassung sieht vor, dass im Todesfall der Parlamentspräsident die Regierungsgeschäfte übernimmt. Binnen 30 Tagen müssen dann Neuwahlen stattfinden.

 

Gegenkandidat Capriles

Die Opposition schickte erwartungsgemäß Capriles, den Gouverneur des Bundesstaates Miranda, ins Rennen um das höchste Staatsamt. Der Beschluss sei "einstimmig" gefallen, sagte der Generalsekretär des Bündnisses Tisch der Demokratischen Einheit (MUD), Ramon Guillermo Aveledo. Capriles bestätigte am Samstag, dass er Mitte April gegen Maduro antreten wolle. Capriles hatte bei der Wahl im Oktober gegen Chavez verloren, jüngsten Umfragen zufolge liegt er auch hinter Maduro zurück.

Chavez war am Dienstag im Alter von 58 Jahren seinem Krebsleiden erlegen. Der Linksnationalist, der seit 1999 an der Spitze des lateinamerikanischen Landes stand, war im Oktober noch für eine weitere sechsjährige Amtszeit gewählt worden.

Die Opposition wirft der Regierung vor, bereits während Chavez' Erkrankung die Verfassung mit Füßen getreten zu haben. Es droht ein erbitterter Wahlkampf.

 

Kontinuität beim Öl

In der Ölpolitik kündigte das an Vorkommen besonders reiche Land Kontinuität an: Die Steuerpolitik und die rechtlichen Grundlagen blieben unangetastet, sagte Ölminister Ramirez. "Wir halten an unserer Ölpolitik sowohl innenpolitisch als auch in der Opec fest." Das nächste Treffen der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) steht am 31. Mai an.