E
s kommt diese Woche ganz auf die Verfassung an, in vielerlei Hinsicht. Montag tritt der Verfassungsgerichtshof zu seiner Juni-Session zusammen und behandelt erneut den Ortstafelstreit sowie die Pensionsreform 2003. Ausgang ungewiss. Ganz offensichtlich in schlechter Verfassung sind die Männer, zumindest ein Teil davon. Sozialministerin Ursula Haubner lässt sie nicht im Stich und präsentiert Montagabend einen Männerratgeber.
S
chlecht finden die Parla mentsparteien in jedem Fall die Verfassung in Sachen Bundesratspräsident. Deshalb dürfte am Dienstag im Verfassungsausschuss eine Lösung gefunden werden, um Ex-FP- und Ex-BZÖ-Politiker Kampl für eines der höchsten politischen Ämter im Land zu verhindern. Der Nationalrat, der Mittwoch (auf der Tagesordnung steht die Wehrdienstverkürzung) und Donnerstag tagt, könnte die Bundesrats-Materie absegnen. Schon Dienstag muss der freiheitliche Klub entscheiden, ob er Kampl und den Ex-FPler Gudenus ausschließt. Wenn ja, haben FPÖ und BZÖ keine Fraktion mehr im Bundesrat und kein Entsendungsrecht in die Ausschüsse.
D
ie Verfassung der steiri schen Landeshauptfrau Waltraud Klasnic dürfte nicht der Grund für den Empfang "Rescue 2005" sein (Freitag). Und das, obwohl sie spätestens seit der Ankündigung der Kandidatur ihres Parteifreundes Gerhard Hirschmann mit eigner LH-Liste ums politische Überleben kämpft. (Rescue 2005 ist eine Leistungsschau von Rettungsorganisationen.)