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"Schwarze Liste": Moskau warnt USA

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Schwarze Liste Moskau warnt
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Washington will die Namen der mit einem Einreiseverbot belegten russischen Beamten veröffentlichen. Moskau ist empört und droht mit einer eigenen Liste.

Moskau hat Washington davor gewarnt, mit einer "Schwarzen Liste" gegen russische Beamte die bilateralen Beziehungen zu verschlechtern. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Alexej Puschkow, kündigte an, dass Russland umgehend ebenfalls Einreiseverbote erlassen werde. Nach Informationen der Moskauer Zeitung "Kommersant" vom Freitag richten sich die Sanktionen gegen 104 US-Vertreter. Obama hatte im Dezember 2012 den "Magnitsky Act" unterzeichnet, der Sanktionen wie Kontosperrungen gegen kriminelle russische Beamte vorsieht.

Dieses US-Gesetz geht zurück auf den in einem Moskauer Gefängnis qualvoll gestorbenen russischen Anwalt Sergej Magnitski. Als Antwort verabschiedete die Staatsduma ein Anti-Magnitski-Gesetz, das US-Bürger bestrafen soll.

Angeblich wollten die USA ihre Liste noch am Freitag veröffentlichen. Lawrow kritisierte den Zeitpunkt als "unglücklich". Am Montag wird der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, Thomas Donilon, in Moskau erwartet. Ob er wie gewünscht Kremlchef Wladimir Putin persönlich einen Brief Obamas übergeben kann, war offen. Das hänge von Putins Zeitplan ab, hieß es im Kreml.

(APA/AFP)