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Kroatien: Rechte Opposition stärkste Kraft bei EU-Wahl

Kroatien Rechte Opposition staerkste
Kroatien Rechte Opposition staerkste(c) REUTERS (� Nikola Solic / Reuters)
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Kroatien hat seine ersten Abgeordneten für das EU-Parlament gewählt. Auch die EU-Skeptikerin Tomasic zieht ein. Die Wahlbeteiligung war niedrig.

Nach Auszählung fast aller Stimmzettel nach den ersten EU-Parlamentswahlen in Kroatien sind die Sieger am späten Sonntagabend festgestanden: Die rechtskonservative HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) erreichte 33,05 Prozent der Stimmen und konnte mit sechs von insgesamt zwölf Abgeordnetensitzen im Europäischen Parlament rechnen. Die HDZ war in Koalition mit der Rechtspartei (HSP AS) und dem Pensionistenblock (BUZ) angetreten.

Die Regierungskoalition, angeführt von den Sozialdemokraten, die in Umfragen in Führung gelegen war, erzielte 31,72 Prozent und damit fünf Abgeordnetensitze. Die Arbeiterpartei (Laburisti) schaffte mit 5,74 Prozent die Hürde von fünf Prozent und somit den Einzug ins EU-Parlament mit einem Abgeordneten.

Zum ersten Mal konnten kroatische Wähler ihre Favoriten direkt mithilfe der Vorzugsstimmen wählen. Die meisten Vorzugsstimmen (46,32 Prozent) erhielt der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Tonino Picula. Der Ex-Außenminister zeigte sich über die niedrige Wahlbeteiligung enttäuscht. "Unsere Bürger konnten wahrscheinlich die Aktivitäten des Europäischen Parlaments nicht vergleichen, weil wir sie derzeit noch nicht spüren", so Picula.

EU-Skeptikerin Tomasic auf zweitem Platz

An die zweite Stelle mit 25,94 Prozent Vorzugsstimmen kam die ehemalige Polizistin und Vorsitzende der HSP AS, Ruza Tomasic, die auf der HDZ-Liste an sechster Stelle gereiht war. Die EU-Skeptikerin Tomasic, die mit nationalistischen Aussagen als einzige Kandidatin in den Medien Schlagzeilen machte, zeigte sich von ihrem Wahlerfolg überrascht: "Es sieht so aus, als ob alle Angriffe auf mich eine Gratis-Kampagne für mich waren", so Tomasic.

Die kroatischen Abgeordneten im EU-Parlament wären demnach: Ruza Tomasic, Andrej Plenkovic, Dubravka Suica, Davor Ivo Stier, Ivana Miletic und Zdravka Busic von der Liste HDZ-HSP AS-BUZ für die Europäische Volkspartei (EVP), Tonino Picula, Biljana Borzan, Marino Baldini, Oleg Valjalo und Sandra Petrovic Jakovina von der Liste SDP-HNS-HSU für die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament (S&D) und Nikola Vuljanic von der Arbeiterpartei.

Niedrigste Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung war mit 20,75 Prozent die bisher niedrigste in Kroatien und eine der niedrigsten in der Europäischen Union bei EU-Wahlen. Aus der kurzen Kampagne hätten die Bürger geschlossen, dass es sich um keine wichtigen Wahlen handle, kommentierten Experten in Medien die niedrige Wahlbeteiligung. Die zwölf Abgeordneten werden Kroatien lediglich ein Jahr, bis zu den regulären EU-Wahlen 2014, vertreten.

(APA)