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Kurz pocht auf Kriterien für Promi-Einbürgerung

Archivbild: Sebastian Kurz
Archivbild: Sebastian KurzAPA/BKA/ANDY WENZEL

Integrationsstaatssekretär Kurz schlägt ein "ordentliches Regelwerk" vor. Verleihungen durch den Ministerrat würden zum Missbrauch "einladen".

Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP) pocht im Zuge der Novelle zum Staatsbürgerschaftsgesetz auf einen Kriterienkatalog für die Einbürgerung Prominenter. Für die nächsten Tage kündigte Kurz im Ö1-"Journal zu Gast" die neue "Rot-Weiß-Rot"-Fibel zur Wertevermittlung und neue Testfragen für den Staatsbürgerschaftstest an. Die Gesetzesnovelle soll demnächst den Ministerrat passieren, hieß es aus Kurz' Büro.

Kurz hält den Staatsbürgerschaftstest grundsätzlich für sinnvoll. Künftig soll es dabei aber mehr um das Zusammenleben als etwa um geschichtliche Kenntnisse gehen. Voraussichtlich in den nächsten Tagen soll die neue Wertefibel vorgestellt werden.

"Ordentliches Regelwerk"für Promis

Was die Einbürgerung von Promis betrifft, pocht er auf einen transparenten Kriterienkatalog. "Unser Vorschlag liegt am Tisch", wird dieser von der SPÖ angenommen, gäbe es ein "ordentliches Regelwerk" für Verleihungen. So lange es dieses nicht gibt, soll es keine Verleihung per Ministerratsbeschluss geben, denn dies würde zum Missbrauch "einladen", meinte der Staatssekretär im ORF-Radio.

Die FPÖ kritisierte in einer Aussendung das Integrationsstaatssekretariat als "Alibiaktion", denn die "Probleme mit der Integration" hätten sich nicht gebessert. Generalsekretär Harald Vilimsky drängte hingegen auf eine Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechts.

Das BZÖ erklärte, die Staatsbürgerschaft dürfe "nicht verschenkt werden", Integrationsbereitschaft und Leistung von Zuwanderern seien jedoch zu honorieren. Der "Promibonus" bei Einbürgerungen ist laut BZÖ zu hinterfragen.

Die Grünen sprachen sich für ein "modernes" Gesetz aus, das hier lebende Kinder als Österreicher anerkennt sowie anonymisierte Bewerbungsverfahren, die sicherstellen sollen, dass ausschließlich das Können zählt.

(APA)

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