Schnellauswahl

Koalitionsbildung in der ÖH wird extrem schwierig

Koalitionsbildung ÖH
Koalitionsbildung ÖH(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Donnerstag können die Studierenden noch ihre Stimme bei der ÖH-Wahl abgeben. Nie haben mehr Mandatare im Studierendenparlament Platz genommen.

Wien/J.n. Die ÖH-Wahl geht zwar erst heute Abend zu Ende, eines steht dennoch bereits fest: Die Bildung von Koalitionen auf Bundesebene wird schwierig – sogar noch schwieriger als bisher. Nie haben mehr Mandatare im Studierendenparlament Platz genommen, als es nach dieser Wahl der Fall sein wird. Erstmals werden es sogar mehr als hundert sein. So sieht es das Gesetz vor.

Nachdem selbst die bislang stärkste Fraktion – die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft – derzeit nur über 22 Mandate verfügt, wird es für eine funktionierende Exekutive eine Mehr-Fraktionen-Koalition brauchen. Mehr heißt in diesem Fall mindestens drei, wahrscheinlich sogar vier. Da die ideologischen Gräben innerhalb der ÖH beträchtlich sind, bleiben nicht allzu viele Möglichkeiten.

• Fortsetzung der linken Spitze: Auch derzeit bildet eine Viererkoalition die Exekutive der Bundes-ÖH. Das schien – zumindest nach außen hin – gut zu funktionieren. Die Gras (Grüne und alternative StudentInnen) übernahm das erste Jahr lang den Vorsitz, dann ging der Posten an die Fachschaftslisten (FLÖ). Auch der Verband sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) durfte die ÖH häufig in den Medien vertreten. Allein die Fraktion engagierter Studierender (Fest), die als Vertretung der Studenten an Fachhochschulen galt, schien teilweise unterzugehen.

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass diese Fraktionen auch in der kommenden Periode wieder das Ruder in die Hand nehmen. Was dafür spricht, ist ihre politische Positionierung: Diese vier Fraktionen gelten als (mehr oder weniger) links. Dementsprechend positionieren sie sich alle klar gegen Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren. Es gibt aber auch Punkte, die gegen eine Weiterführung dieser Variante sprechen. Da wäre etwa die Dominanz der Gras, die andere von einer weiteren Zusammenarbeit abhalten könnte.

• Schwarz-Rot-unabhängig: Kolportiert wird auch die Zusammenarbeit der ÖVP-nahen AG und des VSStÖ. Vor allem, was die Umsetzung von Serviceprojekten anlangt, könnten die beiden gut miteinander. Für die Koalitionsvariante spricht, dass der VSStÖ erstmals seit Jahren eine Koalition mit der AG nicht ausschließt. Offen ist die Frage, wie die einzelnen roten Uni-Gruppen reagieren würden. Anders als im Nationalrat würde eine Zusammenarbeit dieser beiden Fraktionen übrigens nicht für eine Mehrheit reichen. Das Zünglein an der Waage könnten die parteiunabhängigen Listen sein.

• Die Unabhängigen: Die beiden unabhängigen Fraktionen – Fest und FLÖ – verzeichneten in den vergangenen Jahren starke Zugewinne. Dass sie gerne miteinander arbeiten würden, ist kein Geheimnis. Dazu brauchen sie aber Partner. Bisher waren das die linken Fraktionen. Mit diesen sahen die beiden mehr Gemeinsamkeiten – vor allem was das Thema Zugangsbeschränkungen betrifft. Kategorisch ausgeschlossen ist eine Zusammenarbeit mit der AG aber für beide Fraktionen nicht.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.05.2013)