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ÖH-Wahl: Rote Studenten erobern die Uni Wien

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Insgesamt blieb das Interesse der Studierenden gering. An einzelnen Unis gab es große Umstürze. Die ÖVP-nahe AG gewann trotz Verlusten die Wahl.

[WIEN] Spätestens als das Ergebnis an der größten Universität des Landes, der Uni Wien, veröffentlicht wurde, war klar: Man kann auch über Verluste jubeln. „Two more years, two more years“, riefen die Funktionäre des roten VSStÖ. Und das obwohl sie fast einen Prozentpunkt verloren haben. Sie sicherten sich damit aber den ersten Platz, knapp vor den Grünen und Alternativen Studierenden (Gras), die neun Prozentpunkte schlechter abschnitten als noch vor zwei Jahren. Offenbar konnte der VSStÖ den Skandal um das Café Rosa, in dem bisher mindestens eine halbe Million Euro versickerte, auf die Gras abwälzen.

Dass es der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) an der Uni Wien nicht gelungen ist, aus dem gescheiterten Studibeisl mehr Kapital zu schlagen, war eine Überraschung. Sie verlor sogar rund fünf Prozentpunkte. Dennoch dürfte die AG insgesamt – wie auch schon bei der vergangenen Wahl vor zwei Jahren – die meisten Mandate auf Bundesebene abräumen. Sie wird ihren Mandatsstand von 23 Mandaten in der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, voraussichtlich halten können. Allerdings wird an der Technischen Universität (TU) Graz erst im Laufe des Freitags ein Ergebnis vorliegen.

Als großer Sieger konnte sich AG-Spitzenkandidat Florian Lerchbammer nicht fühlen. Für die AG begann der Abend mit einem Riesenverlust. An der Medizin-Uni Wien, die stets als AG-Hochburg galt, verlor sie mehr als die Hälfte ihrer Stimmen. Ein Großteil davon ging an die unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ). Diese erreichte bei ihrem ersten Antreten an der Med-Uni die absolute Mehrheit. „Wir haben erwartet, dass wir gut abschneiden, aber das ist die größte Überraschung des Abends – sogar für uns“, sagte Spitzenkandidat Florian Kraushofer. Seine Fraktion konnte das durchaus hochgesteckte Wahlziel – bundesweit zur stimmenstärksten Fraktion zu werden – jedoch nicht erreichen.

Das liegt mitunter an den neuen Fraktionen, die nicht erwartbare Zuwächse verzeichneten – und damit zu den klaren Gewinnern dieser ÖH-Wahl zu zählen sind. Allen voran die unabhängige Fraktion Engagierter Studierender (FEST), die heuer erstmals nicht nur an Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen angetreten sind, sondern auch an den Unis. An der Uni Wien konnten sie sich auf Anhieb ein Mandat für das bundesweite Studierendenparlament sichern.

Auch die Uni-Piraten, die erstmals an sechs Universitäten kandidierten, schafften es in die Bundesvertretung. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) musste bis zuletzt um das einzige Bundesmandat zittern. Grund dafür: Die freiheitlichen Studenten verloren an allen Uni, an denen sie kandidierten – sogar an der Montanuni Leoben, die als RFS-Hochburg gilt –, deutlich an Stimmen.

JuLis: „Ein Nischenprogramm“

Durchwachsen war der Abend für die Jungen Liberalen (JuLis), für die die ÖH-Wahl eine Testwahl für die Nationalratswahl im Herbst – wo sie als Teil der Neos kandidieren – darstellt. Die für Studentenvertreter ungewöhnlichen Forderungen nach Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen schienen bei den Wahlberechtigten weniger gut anzukommen als insgeheim erwartet. Spitzenkandidatin Claudia Gamon zeigte sich pragmatisch: „Wir fahren halt ein Nischenprogramm.“ Zugewinne verzeichnete man vor allem an der WU Wien.

Prominentester Gast in der ÖH-Wahlzentrale: Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle. Sein großer Wunsch – dass sich die Wahlbeteiligung erhöhe – sollte nicht in Erfüllung gehen. Die große Trendwende dürfte es auch heuer nicht gegeben haben. Zwar konnten einzelne Unis die Wahlbeteiligung steigern – andere dagegen klagten über noch weniger Studenten an den Urnen.

Die erste Erfolgsmeldung kam diesbezüglich von der Medizin-Uni Wien. Dort stieg die Beteiligung von 48,5 Prozent im Jahr 2011 auf 50,8 Prozent. Ungewöhnlich hoch war die Beteiligung auch an der Wirtschaftsuni Wien: Mehr als jeder dritte WU-Student ging zur Wahl. Im Jahr 2011 waren es lediglich 27,5 Prozent gewesen.s Geradezu abgestürzt ist die Beteiligung in Klagenfurt. Gerade einmal jeder Fünfte gab dort die Stimme ab. 

Auch nachdem die Wahl geschlagen ist, bleibt es nun spannend. Bis 28. Juni muss die neue Exekutive stehen. Die Koalitionsfindung wird alles andere als einfach. Denn das Studierendenparlament wird auf über hundert Sitze anwachsen. Für eine stabile Mehrheit braucht es mindestens eine Dreierkoalition, voraussichtlich sogar eine Viererkoalition.

("Die Presse", Print-Ausgabe vom 17.5.2013)