Othmar Commenda steigt zum obersten Soldaten auf. Mit der Politik hat er sich bisher immer gut arrangieren können. Dass Commenda wie sein Vorgänger beim Minister aneckt, ist nicht zu erwarten.
Wien. Überraschung ist es keine mehr: Verteidigungsminister Gerald Klug hat Othmar Commenda am Mittwoch zum Generalstabschef und damit zum höchsten Offizier im Bundesheer befördert. Commenda, der damit vom Stellvertreter zum Chef aufsteigt, galt schon nach der Ausschreibung als haushoher Favorit.
Dass der Posten des Generalstabschefs in der Öffentlichkeit hohe Aufmerksamkeit genießt, verdankt er dem bisherigen Amtsinhaber: Edmund Entacher hat mit seinem öffentlich ausgetragenen Konflikt mit dem früheren Verteidigungsminister Norbert Darabos um die Abschaffung der Wehrpflicht für einiges Aufsehen gesorgt. Entacher war abgesetzt und von der Berufungskommission wieder eingesetzt worden. Seine Aktion hat die Berufsheerpläne von Darabos entscheidend geschwächt. Frühere Generalstabschef hatten von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt agiert – oder kennt jemand Entacher-Vorgänger Roland Ertl?
Dass Commenda wie sein Vorgänger beim Minister aneckt, ist nicht zu erwarten. Zu gut hat er es bisher verstanden, mit verschiedenster politischer Führung umzugehen und dabei die Karriereleiter nach oben zu klettern. Unter FPÖ-Minister Herbert Scheibner war Commenda Kabinettschef, sein Nachfolger, Günther Platter (ÖVP), betraute ihn mit einer zentralen Aufgabe: der Umsetzung der Bundesheerreform, die von der Reformkommission unter Leitung des inzwischen verstorbenen Wiener Altbürgermeisters Helmut Zilk (SPÖ) ausgearbeitet wurde.
Als mit Norbert Darabos ein Sozialdemokrat Verteidigungsminister wurde, galt Commenda schon als einer der Favoriten für den Posten des Generalstabschefs. Darabos, der bei seinen Bestellungen stets die parteipolitische Positionierung der Kandidaten im Auge hatte, entschied aber anders: gegen den nicht zuordenbaren Commenda, für den deklarierten Sozialdemokraten Entacher. Dass ausgerechnet Entacher ihm dann so viele Probleme bereiten sollte, ist eine Ironie des Schicksals.
Reform der Wehrpflicht wartet
Fachlich gilt der 59-Jährige unbestritten als hoch kompetent. Alte Militärs hatten mit ihm mitunter Probleme: Moderne Management-Techniken und -Ideen sind ihm mitunter näher als der traditionelle Umgangston im Heer. Manche beschreiben ihn als „nüchtern und sachlich“, andere schildern ihn als „arrogant“. Excel-Offizier nennt ihn ein Offizierskollege. Aber selbst Kritiker gestehen ihm jetzt zu, die optimale Besetzung für den Posten des Generalstabschefs zu sein.
In der Streitfrage des Berufsheers hat sich Commenda auffallend zurückgehalten. Es sei in solchen Fragen gut, eine neutrale Position einzunehmen, und er akzeptiere das „Primat der Politik“. Commenda wollte bei seiner Vorstellung am Mittwoch nicht einmal verraten, wie er bei der Volksbefragung selbst abgestimmt hat. Das sei „eine private Angelegenheit“. Anzunehmen ist, dass er als reformfreudiger Offizier durchaus mit einem Berufsheer liebäugelt – aber nur, wenn genug Geld dafür vorhanden ist. Und diese Grundvoraussetzung fehlte bei den Darabos-Plänen.
In den nächsten Monaten wird sich Commenda primär mit der Reform der Wehrpflicht beschäftigen müssen. Diese sei nach der Pro-Wehrpflicht-Volksbefragung eine „Pflicht gegenüber der Bevölkerung“, sagte der neue Generalstabschef. Die große Reform wird sich bis zur Nationalratswahl zwar nicht mehr ausgehen, Minister Klug will aber doch schon erste Ergebnisse präsentieren. Morgen, Freitag, beispielsweise stellt er mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner das Konzept für mehr Sport im Grundwehrdienst vor. Weitere Ankündigungen werden folgen. Für Reformen gäbe es „viele Möglichkeiten“, so Commenda.
Unterstützung erhält er von Bernhard Bair (58), der zum stellvertretenden Generalstabschef aufsteigt. Bair war bisher Kommandant des Kommandos Einsatzunterstützung. Davor leitete er zwei Jahre lang die internationale Friedensmission in Bosnien-Herzegowina.
22 Funktionen werden neu besetzt
Commenda und Bair sind nur zwei von zahlreichen weiteren Spitzenfunktionen, die beim Bundesheer neu bestellt werden. Insgesamt werden 22 Funktionsträger neu besetzt, darunter auch die Sektionschefs. Verteidigungsminister Klug kann dabei aus über 200 Bewerbern aussuchen. Dafür müsse er rund 40 Hearings absolvieren, so der Minister. Dieses Prozedere soll in den nächsten drei Wochen abgeschlossen sein.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.05.2013)
