Schnellauswahl

Wer jetzt mehr Europa fordert, will Europa überhaupt nicht mehr

Die gefährlichen Illusionen europäischer Denker: vom „lateinischen Imperium“ bis zu den Vereinigten Staaten von Europa.

Der Welt melden Weise nichts mehr“, lässt Richard Wagner die drei Nornen im Vorspiel zur „Götterdämmerung“ singen. Das ist eine nüchterne Feststellung über den Zustand der Welt, wie er schon immer war. Die „Weisen“ haben wenig zu sagen, das den Gang der Welt bestimmt.

Geradezu prophetisch wird Wagners Wort, wenn man die Intellektuellen, namentlich Philosophen und Soziologen, hört, die sich neuerdings mit besonderem Sendungsbewusstsein der Rettung Europas verschrieben haben: Sie sagen viel, haben aber außer abstrusen Ideen und den üblichen Verschwörungstheorien nichts zu vermelden.

Hoch im Schwange ist die Beschwörung der griechischen und römischen Antike, aus der dem europäischen Projekt neue Kraft vom Ursprung her zugeführt werden soll. Der französische „Fernsehphilosoph“ (wie die „Neue Zürcher Zeitung“ ihn spöttisch nennt) Bernard-Henri Levy sieht Europa untergehen, wenn Italien und Griechenland an ihrer Verschuldung und wirtschaftlichen Krise scheitern sollten.

 

Das Erbe der Antike

Als ob die heutigen Griechen oder Italiener, außer dass sie über die Reste der antiken Sprachen verfügen und auf dem Territorium der alten hellenischen Stadtstaaten und der Apenninenhalbinsel leben, für uns noch irgendeine Verbindung mit der Antike herstellten. In Levys Geschichtsbetrachtung kommen dagegen 2000 Jahre Christentum in Europa nicht vor.

Aber die christliche Geschichte des Kontinents war für die Gründer des gemeinsamen Europas jedenfalls eine größere Quelle der Inspiration als die Antike. Etwas subtiler geht es der italienische Modephilosoph Giorgio Agamben an. Aber auch er fürchtet um die „Lebensformen“ von Griechen und Italienern, in denen das Erbe der Antike weiterlebe. In Griechenland war er also offensichtlich noch nie, sonst würde er so etwas nicht behaupten.

Agamben lässt schnell die Katze aus dem Sack. Es geht gegen „den Deutschen“, seine wirtschaftliche und damit politische Dominanz in Europa. Ein „lateinisches (aber nicht katholisches?) Imperium“ mit Italien, Spanien und Frankreich im Zentrum stellt er als vermeintlich bessere Gegenwelt dem nördlichen, protestantisch-arbeitsamen „deutschen“ gegenüber.

Dort wo es konkret wird, fallen den Philosophen professionsgemäß nur die üblichen Verschwörungstheorien ein. Levy stellt sich die Finanzmärkte als das personifizierte Böse vor, die von „Agitatoren“ gesteuert werden. Er möchte Europa durch „Archonten“ nach altgriechischem Vorbild regiert sehen. Agamben polemisiert gegen die „Herrschaft des Ökonomischen“ und träumt von der Organisation der Gesellschaft „jenseits der Ökonomie“. Man fragt sich, wer dann die Professoren und die Universitäten, auf denen sie solche Ideen verbreiten, bezahlen soll.

Kluge Leute verschiedener Provenienz haben einander unlängst bei einer Konferenz im schönen Seggauberg in der Steiermark getroffen. Das Motto der Veranstaltung lautete glatt: Vereinigte Staaten von Europa. Zwar distanzierten sich die Veranstalter schon im Voraus davon, aber nur vom Ausdruck, weil er zu sehr an die Vereinigten Staaten von Amerika erinnere, nicht aber von der Sache.

Selbstverständlich machte auch Robert Menasse in Seggauberg Station auf der Werbetour für seinen „ersten nachnationalen Kontinent der Welt“. Aber das ist nicht mehr als literarische Europa-Folklore.

 

Kommt Auflösung der Staaten?

Ernster zu nehmen ist da schon der Grazer Soziologe Manfred Prisching, der folgend beschriebenes Europa für zwangsläufig und unausweichlich hält: „Die Staaten werden aufgelöst, Schritt für Schritt. Österreich wird, so wie die anderen, weiterbestehen als Landschaft, als Gefühl, als Kultur, als Folklore, als Geschichte – aber nicht als Staat. Es wird weiterhin eine Art Regierung und Parlament geben, aber ohne entscheidende Kompetenzen. Das ist der harte Kern.“ Nur „verstehen das die Bevölkerungen fatalerweise nicht“.

Vielleicht ist das gar nicht fatal und die Bevölkerungen sind gescheiter als die Weisen. Es ihnen zu „erklären“, wie es sich Prisching wünscht, wird nichts nützen. Die „Bevölkerungen“ – oder sind es vielleicht doch gar Völker? – sehen ja, was passiert. Dass Franzosen, Italiener und Griechen Völker sind, merkt man an den dummen und gehässigen Invektiven gegen die Deutschen, die ihrerseits natürlich auch eines sind. So leicht wird's also nicht werden mit dem Auflösen der Staaten.

Der Kern der Vereinigungsfantasien ist eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik, ohne die es ein geeintes Europa nicht geben könne. Das ist eine gefährliche Drohung, denn die gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik wäre eine Planwirtschaft nach französischem Vorbild. Seit Jahren beklagen die Franzosen Dynamik und Exportstärke der deutschen Wirtschaft. Sie reagieren darauf aber nicht damit, die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, sondern von den Deutschen zu verlangen, schwächer zu werden und nicht so „egoistisch“ zu sein.

 

Minderleister als Tempomacher

Die Minderleister sollen also das Tempo vorgeben. Komplettiert soll das werden durch die Haftung aller für die Schulden aller. Das Ganze nennt sich dann „Solidarität“. Ein solches Europa wird den Gang in die Armut antreten, aber immerhin ein charmantes Disneyland für überseeische Touristen sein.

Jede Intensivierung und Verdichtung der EU würde nur den zentrifugalen Kräften weiteren Auftrieb geben, die nie einem zentralstaatlichen Europa beitreten wollten. Großbritannien steht schon an der Kippe zum Austritt, Tschechien, Dänemark, auch die Niederlande könnten sich von einer solchen EU verabschieden.

Denn so viel ist klar: Die Vereinigten Staaten von Europa würden nicht nach föderalistischen Prinzipien organisiert werden, sondern nach zentralstaatlichem Modell.

Die größte Baustelle, um ein modisches Wort zu verwenden, sind die Institutionen der EU selbst. David Cameron hat recht, wenn er Brüssel ein „Paralleluniversum“ nennt. Der Präsident des Parlaments, Martin Schulz, hat Allmachtsfantasien, in der Kommission suchen 27 und demnächst 28 Kommissare eine Aufgabe und finden sie in immer neuen Umerziehungsvorhaben. „Die Selbstbezogenheit der Brüsseler Institutionen ist das wahre Demokratiedefizit der EU“, beklagte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

 

Die Suche nach Europas „Seele“

Es gibt also genug zu tun für die EU an eigener Reform. Aber man sollte sich von der Illusion verabschieden, dass nun endlich die viel beschworene „Finalität“, der Endzweck der EU, „in der politischen Union als Kern des vereinten Europa“ (Anton Pelinka) gefunden sei. Manche europäischen Politiker verhalten sich ohnehin wie der „Wilde auf seiner Maschin'“. Sie wissen nicht, wohin sie fahren, aber dafür sind sie schneller dort. Unter den gegebenen Umständen ist auch die Suche nach der „Seele“ Europas eine eher esoterische Unternehmung.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.06.2013)