Ein deutscher Staatsrechtler empfiehlt Österreich und Deutschland in einem für die FPÖ erstellten Gutachten, aus der Eurozone auszutreten.
Österreich und Deutschland sollten aus der Eurozone austreten, "zwingend, am besten beide zusammen": Das empfiehlt der deutsche Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider. Österreich würde damit einen enormen Kaufkraftgewinn für seine Bürger erzielen, heißt es in einem Gutachten, das der Euro-Gegner im Auftrag der FPÖ erstellt hat.
FP-Chef Heinz-Christian Strache betonte unter Berufung auf das Gutachten, dass eine Rückehr zum Schilling auch ohne Austritt aus der EU rechtlich möglich sei. Mit dem Schritt würde sich Österreich seiner Garantieverpflichtungen aus dem ESM und dem EFSF entledigen. Außerdem rechnen Strache und Schachtschneider mit "35 Prozent Kaufkraftgewinn" durch verbilligte Importe - wenn auch "nicht von heute auf morgen".
Der Schaden für exportierende Unternehmen würde sich laut Gutachten in Grenzen halten. "Ich fahre ein Auto aus Stuttgart, da ist nicht ein Bauteil aus Deutschland", erklärte der deutsche Staatsrechtler. Auch Ölimporte würden seiner Ansicht nach billiger. "Ich rechne nur mit einer leichten Verteuerung der Exportgüter."
Schachtschneider bekämpft die europäische Gemeinschaftswährung schon seit Anfang der 1990er Jahre und hat deshalb im Laufe der Jahre in Deutschland etliche Verfassungsbeschwerden eingelegt. Der entscheidende Erfolg blieb ihm dabei jedoch bisher versagt.
In Österreich sieht Schachtschneider nicht nur die FPÖ als politischen Verbündeten im Kampf gegen den Euro an, sondern auch das BZÖ - Anfang März präsentierte Bündnisobmann Josef Bucher den Deutschen als Mitglied eines Expertenteams, das die Politik des BZÖ maßgeblich mitgestalten soll.
(APA)