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EU sucht Modelllösungen für Handelskonflikte mit China

File photo of a solar power plant near a thermal power plant in Aksu
EU sucht Modelllösungen für Handelskonflikte mit ChinaREUTERS
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China habe zugesagt, dass sie im Solarstreit an einer einvernehmlichen Lösung interessiert seien, sagte Handelskommissar Karel De Gucht.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht hofft trotz der Zuspitzung im Solarstreit mit China auf eine Verhandlungslösung mit Modellcharakter. "Die Chinesen haben mir zugesagt, dass sie an einer einvernehmlichen Lösung interessiert sind", sagte De Gucht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag. Bei den Gesprächen über eine Beilegung des Konflikts gehe es aber nicht nur um Solarmodule, die China zu Tiefstpreisen in der EU anbietet, sondern auch um den Streitfall Mobilfunktechnik. "Ich hoffe, dass diese beginnenden Gespräche Modellcharakter haben für den Umgang mit künftigen Handelskonflikten, insbesondere solchen in der Hochtechnologie", sagte er.

De Gucht verteidigte zugleich die Verhängung von Strafzöllen gegen chinesische Solarmodul-Importe durch die Brüsseler Behörde gegen die Kritik aus Deutschland und anderen EU-Mitgliedsländern. Im vorläufigen Verfahren könnten die Länder ihre Meinung darlegen, die Entscheidung treffe aber die Kommission, sagte er. Und diese habe sich einstimmig allein auf Basis klarer Fakten entschieden. "Die chinesischen Hersteller verkaufen ihre Module zu Dumpingpreisen in Europa, also müssen wir handeln", betonte er. Die Entscheidung für die Zölle hat die Furcht genährt, dass sich der Streit zu einem Handelskrieg zwischen der EU und China ausweitet. China droht bereits mit Strafabgaben auf Wein-Importe aus Europa.

Zwei Monate Luft für Verhandlungen

Dass die Strafzölle in einem zweistufigen Verfahren - zunächst um 11,8 Prozent, und dann um 47,6 Prozent im August - erhöht werden sollen, habe er vorgeschlagen, um erst einmal etwas Luft für Verhandlungen zu haben. "Wenn wir jetzt nichts gegen das Dumping der Chinesen tun, sind die europäischen Hersteller sicherlich nicht konkurrenzfähig", sagte De Gucht.

Der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler hatte die Entscheidung für Strafzölle einen schweren Fehler genannt. Ob diese Strafabgaben endgültig verlangt werden, entscheidet sich im Dezember. Dann haben die EU-Länder Blockademöglichkeiten.

(APA/Reuters)