Warum der Euro ausgerechnet an "mehr Europa" scheitern könnte

Und warum wir auf Jens Weidmann hören sollten.

Eine Frage: Haben Sie sich vor 2010 schon mal mit "Geldpolitik" beschäftigt? Mit Zentralbanken und ihren Aufgaben? Wenn die Antwort "ja" ist, sind Sie wohl in der Minderheit. Es ist auch kein Wunder, dass der Rolle von Zentralbanken im Laufe dieser Krise besondere Aufmerksamkeit zu Teil wird. Immerhin sind sie (je nach Betrachtungsweise) entweder schuld an der Krise oder die Retter in der Not.

Dazu kommt, dass "die Märkte" inzwischen geradezu besessen sind von jeder Zuckung eines Notenbankers, denn "die Märkte" sind inzwischen nichts mehr als ein Junkie - und die Zentralbanken der Dealer. Nun kann man sich darüber beschweren, man kann sich in lange philosophische Abhandlungen verstricken über die planwirtschaftliche Natur einer Zentralbank, die ja per Zins den "Preis des Geldes" bestimmt. Und ich soll auch kommende Woche mit einer Gruppe Studenten die "Rolle der Zentralbanken in der Krise" erläutern - was ich gerne versuchen werde. Aber gleichzeitig wird in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht über die Politik der EZB verhandelt. Selten zuvor in den letzten 40 Jahren war Geldpolitik von derart tagespolitischer Relevanz. Beim philosophieren vergisst man das gerne. 

 

Krise des Geldsystems

Also fangen wir von vorne an: Die Vorstellung, dass in der Mitte der Wirtschaft eine quasistaatliche Organisation steht (die Besitzverhältnisse sind unterschiedlich, aber die Macht einer Zentralbank beruht auf dem staatlich verordneten Geldmonopol), lässt Liberalen in der Regel kalte Schauer über den Rücken laufen. Was soll das für ein Kapitalismus sein, in dem die Hälfte jeder Transaktion mit staatlich sanktioniertem Tauschmittel durchgeführt werden muss? Ein "ungezügelter" solcher ist das wahrlich nicht.

Was Wunder, dass die Idee des freien Marktgeldes (im Prinzip die Aufhebung der legal-tender-laws) immer öfter erwähnt wird. Die Forderung nach dem Comeback von Gold als Zahlungsmittel (als zusätzliches legal tender) rangiert hier auf Platz zwei. Dass noch mindestens vierhundert weitere (teilweise extrem bescheuerte) Ideen kursieren, ist ein weiterer Hinweis darauf, dass "die Krise" im Kern eine Krise des Geldsystems ist.

 

Notenbank vs. Markt? Markt gewinnt

Und in dessen Mitte stehen nun mal die Zentralbanken. Also jene Institutionen, die so lange die Kontrolle über "die Wirtschaft" haben, bis sie sie eben verlieren. So steht es in den Zeitungen. Das glauben manche Notenbanker vielleicht sogar selbst. Meine Perspektive ist ein bisschen anders.

Ich glaube, dass ein guter Notenbanker ganz genau weiß, dass er sich nicht gegen den Markt stellen kann. Zumindest nicht langfristig. Notenbanken legen Zinsen fest? In your dreams! In Wahrheit formulieren sie nur Ziele, die sie mithilfe ihrer durchaus beeindruckenden Ressourcen zu Erreichen gedenken. Deshalb ist so viel ihrer Arbeit inzwischen PR - beziehungsweise "Transparenz", wie es die Herren und Damen Notenbanker lieber nennen.

In Europa erleben wir gerade das spannendste Notenbankdrama seit langem. Die Deutsche Bundesbank ist unter ihrem Präsidenten Jens Weidmann auf Konfrontation gegangen und versucht sich als "Stimme der Vernunft" innerhalb des EZB-Direktoriums. Man muss seine etwaige Abneigung Notenbanken gegenüber schon beiseite schieben und ihre Existenz (und ihre Macht) akzeptieren, um das Drama in seiner ganzen Tiefe zu begreifen. 

 

Noch ist die EZB unabhängig

Die EZB ist in Frankfurt stationiert. Die gemeinsame europäische Zentralbank wurde auch "nach dem Vorbild" der Deutschen Bundesbank gestaltet - und das bedeutet viel mehr als nur ein Papierzugeständnis der Franzosen, damit der Euro überhaupt zustande kommt. Es bedeutet im Grunde: entweder der Euro wird zu einer Europa-D-Mark (also zu einer stabilen, verlässlichen und vertrauenswürdigen Weltwährung) oder Deutschland macht da nicht lange mit!

Niall Ferguson mag recht haben, dass die politische Elite nach den Wahlen in Deutschland das Projekt "Vereinigte Staaten von Europa" (Korrektur: "Bundesrepublik Europa") massiv angehen wird (ohne die Bevölkerung lang zu fragen) - oder er mag falsch liegen. Aber eines halte ich für sicher: An der Front dieser Debatte steht das EZB-Mandat, das auf Preisstabilität ausgerichtet ist - und sonst nichts. BuBa-Chef Jens Weidmann hat das gestern wieder bewiesen, als er vor dem Verfassungsgericht eine Straffung dieses Mandats vorgeschlagen hat. Da wird Deutschland sich nicht bewegen. Nie.

Die EZB (und der Euro, zu dem noch ein eigener Text erscheinen wird) basiert auf diesem Mandat, das einzig auf Preisstabilität ausgerichtet ist. Und auf ihrer Unabhängigkeit. Diese Unabhängigkeit wird nicht zuletzt durch die unterschiedlichen Interessen der Nationalstaaten garantiert.

 

"Mehr Europa" als Katastrophe für Europa

Ich befürchte, dass ein nicht unbedeutender Teil der "Mehr-Europa-Bewegung" der EZB ein "Europäisches Finanzministerium" und "Eurobonds" gegenüberstellen will, um die verloren gegangene Kontrolle über die Notenpresse zurück zu erobern. Das wäre eine Katastrophe für Europa. Ein Szenario, dass die liberalen Kräfte in ihrer (fehlgeleiteten) Ablehnung dem Euro gegenüber oft übersehen. Aber die Spanier, Italiener und Griechen wissen sehr wohl, was ihnen der stabile Euro wert ist (im Vergleich zu den Weichwährungen ihrer Vergangenheit). Und die Deutschen wissen es längst.

Karlsruhe wird keine Schockwellen durch Europa schicken. Die EZB und die Bundesbank werden sich weiter Wein einschenken. Und das ist gut so. Sehen Sie es wie einen kollektiven Lernprozess. Angela Merkel hat mal gesagt "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa". Aber sie hat nie genau erklärt, was sie mit "scheitert der Euro" eigentlich meint. Jens Weidmann war vor seinem Job als BuBa-Chef ihr engster wirtschaftspolitischer Berater. Und im Gegensatz zur mächtigsten Frau in Europa, erklärt er jedem gerne und ausführlich, was "scheitert der Euro" für Deutschland heißt. Wir sollten zuhören.

Denn wenn Notenbanken potenziell unbegrenzt Geld quasi aus dem Nichts schaffen können, wie kann dann sichergestellt werden, dass Geld ausreichend knapp und somit werthaltig bleibt? Ist bei der Möglichkeit, Geld mehr oder weniger frei zu schaffen, die Versuchung nicht sehr groß, dieses Instrument zu missbrauchen und sich kurzfristig zusätzliche Spielräume zu schaffen, auch wenn damit langfristiger Schaden sehr wahrscheinlich ist? Ja, diese Versuchung besteht sehr wohl, und viele sind ihr in der Geschichte des Geldwesens bereits erlegen. Schaut man in der Historie zurück, so wurden staatliche Notenbanken früher oft gerade deshalb geschaffen, um den Regenten möglichst freien Zugriff auf scheinbar unbegrenzte Finanzmittel zu geben. Durch den staatlichen Zugriff auf die Notenbank in Verbindung mit großem staatlichem Finanzbedarf wurde die Geldmenge jedoch häufig zu stark ausgeweitet, das Ergebnis war Geldentwertung durch Inflation. Geldpolitische Unabhängigkeit und ein gut funktionierender, auf Geldwertstabilität ausgerichteter Kompass der geldpolitischen Entscheidungsträger sind notwendige – wenn auch nicht hinreichende – Voraussetzungen dafür, die Kaufkraft des Geldes und damit das Vertrauen der Menschen zu bewahren. Für das Vertrauen ist aber wichtig, dass sich Notenbanker, die ein öffentliches Gut verwalten – stabiles Geld – auch öffentlich rechtfertigen. Der beste Schutz gegen die Versuchungen in der Geldpolitik ist eine aufgeklärte und stabilitätsorientierte Gesellschaft.

Jens Weidmann

So gesehen haben wir uns schon weiterentwickelt. Früher wurden Notenbanken geschaffen, um den Staat zu finanzieren. Heute wollen manche einen (Super)Staat schaffen, um an die Notenbank zu kommen.