Der Hochwasserschutz soll nicht erst 2023, sondern schon im Jahr 2019 fertiggestellt sein.
Wien/Apa/Red. Der Hochwasserschutz entlang der Donau wird schneller ausgebaut. Das sei, so Infrastrukturministerin Doris Bures (S), ein „Gebot der Stunde“, da ein „100-jährliches Hochwasser auch ein elfjährliches sein kann“. Daher sollen die im Februar von Bund und den Ländern Oberösterreich, Niederösterreich und Wien beschlossenen Projekte in Höhe von 255 Millionen Euro statt bis 2023 bereits bis 2019 fertiggestellt sein.
An dem Entscheid des Ministerrats, bei dem die Regierung vor vier Monaten einen 15a-Vertrag für die Jahre 2017 bis 2023 beschlossen hat, ändert sich bezüglich des Gesamtvolumens nichts. Eine Finanzierung bis 2016 im Ausmaß von 420 Millionen Euro wurde bereits 2006 fixiert. Die Donau-Anrainergemeinden sollen mit den insgesamt 34Hochwasserschutzprojekten vor hundertjährlichen Ereignissen geschützt werden – die Hälfte davon wurde bereits realisiert. Die Kosten trägt zur Hälfte der Bund, 30 Prozent übernehmen die Länder und 20 Prozent die Gemeinden.
Eine weitere politische Entscheidung wurde am Freitagnachmittag fixiert: Von Katastrophen betroffene Arbeiter werden in Sachen Entgeltfortzahlung künftig mit Angestellten gleichgestellt. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) und Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) kündigten am einen Initiativantrag im Parlament an, der dem zuständigen Ausschuss zugewiesen wird und noch vor der Sommerpause beschlossen werden soll.
20-Jährige tot geborgen
Indes wurde am Donnerstagabend eine 20-Jährige, die seit knapp zwei Wochen vermisst wurde, in Linz tot aus der Donau geborgen – ein Fischer hatte sie entdeckt. Die junge Frau war am 2.Juni in Gramastetten (Bezirk Urfahr-Umgebung) in die hochwasserführende Große Rodl gestürzt und ertrunken. Die Identität konnte bei der Totenbeschau eindeutig geklärt werden. Laut Polizei wurden keinerlei Spuren festgestellt, die auf Fremdverschulden hindeuten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.06.2013)