Die Schulden von Spanien und Italien haben Rekordniveau. Die Ratingagentur Standard & Poor's droht Spanien weiterhin mit einer Herabstufung der Bonität.
Madrid/Rom/Dpa/Apa. Trotz des eisernen Sparkurses können sich die südeuropäischen Staaten nicht aus dem Schuldturm befreien. Im Gegenteil: Die Schulden steigen sogar. In Spanien und auch in Italien hat die Staatsverschuldung eine Rekordhöhe erreicht. Laut Madrider Zentralbank beliefen sich die Verbindlichkeiten der staatlichen Institutionen im ersten Quartal auf 923 Mrd. Euro, was 88,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht. Italien saß im April auf einem Schuldenberg von 2041 Mrd. Euro, wie die italienische Notenbank mitteilte. Das sind 6,5 Milliarden Euro mehr als im Vormonat.
Die Ratingagentur Standard & Poor's droht Spanien weiterhin mit einer Herabstufung der Bonität. Der Ausblick für die Kreditnote sei nach wie vor negativ, teilte S&P mit. Damit droht dem Land eine Abstufung in den Ramsch-Bereich, der spekulative Anlagen kennzeichnen soll. S&P bestätigte für Spanien die Note „BBB-“, die nur eine Stufe über dem sogenannten „Non-Investment-Grade“ liegt.
S&P begründete die skeptische Haltung mit der Gefahr, dass der politische Reformwille der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy erlahmen könnte. Außerdem verwies die Agentur auf die Schulden und die schwachen mittelfristigen Wachstumsaussichten, weil die Arbeitslosigkeit hoch bleibe. Heuer werde die spanische Wirtschaft voraussichtlich um 1,5 Prozent schrumpfen. 2014 dürfte sie sich leicht erholen und um 0,6 Prozent wachsen.
In Italien arbeitet die Regierung Letta an einem Maßnahmenpaket zur Förderung des Wirtschaftswachstums. Aus 86 Artikeln besteht das Dekret, das die Regierung beim EU-Gipfeltreffen am 27. und 28. Juni vorlegen will. Zu den Schwerpunkten zählen einfachere Regeln für Unternehmen. Die Gründung von Klein- und Mittelunternehmen soll unkomplizierter werden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.06.2013)