55 Jugendliche sitzten in Österreich derzeit in U-Haft. Eine von der Justizministerin einberufene Expertengruppe prüft nun einzeln, ob die U-Haft nötig ist.
Am Dienstag hat die von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) eingerichtete Task Force "Jugend U-Haft" zum ersten Mal getagt. Die Expertengruppe soll in den nächsten drei Monaten Alternativen zur U-Haft für unter 18-Jährige entwickeln. Beim ersten Treffen wurde beschlossen, bis Ende Juli von der Vollzugsdirektion, dem Verein Neustart und der Richterschaft österreichweit erheben zu lassen, aus welchen Gründen die derzeit in U-Haft befindlichen Jugendlichen noch einsitzen.
"Wir schauen uns in jedem einzelnen Fall an, woran es fehlt, dass man die Betreffenden nicht in eine betreute Einrichtung geben kann", berichtete der Leiter der Task Force, Sektionschef Michael Schwanda, nach der Sitzung. Einerseits seien in diesem Zusammenhang administrativ-organisatorische Belange, andererseits Kostenfragen zu klären. Derzeit (Stichtag: 11. Juli) sind im gesamten Bundesgebiet 55 jugendliche U-Häftlinge verzeichnet. Wie Schwanda bekräftigte, sollen im Idealfall in Zukunft möglichst viele von ihnen bis zu ihrer Hauptverhandlung außerhalb von Gefängnismauern untergebracht werden.
Gutachten sollen beschleunigt werden
Zusätzlich möchte die Task Force für raschere Abläufe im Bereich der Psychodiagnostik sorgen. Gutachten über allfällige psychische Auffälligkeiten von Verdächtigen, die Zweifel an ihrer strafrechtlichen Verantwortlichkeit nähren, sollen die Strafverfolgungsbehörden schneller erreichen.
An der Sitzung nahmen neben teilweise ranghohen Vertretern aus der Justiz auch der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl, die Wiener Kinder- und Jugendanwältin Monika Pinterits und die Leiterin der Wiener Jugendgerichtshilfe, Christa Wagner-Hütter, sowie Vertreter der MA 11 und des Vereins Neustart teil.
Leiter Schwanda sagte, das Treffen sei "sehr konstruktiv verlaufen". Es habe einen "sehr sachlichen und engagierten Meinungsaustausch" gegeben. Zum nächsten Termin wird auch der Österreichische Rechtsanwaltskammertag (OERAK) beigezogen, der sich gestern, Montag, darüber beklagt hatte, bei der Bildung der Task Force nicht berücksichtigt worden zu sein.
(APA/Red.)
