Direkte Nahost-Friedensgespräche angekündigt

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Direkte NahostFriedensgespraeche angekuendigt(c) REUTERS (© POOL New / Reuters)
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Israel und die Palästinenser sollen nächste Woche in Washington direkt verhandeln, kündigte US-Außenminister Kerry an.

Ein halbes Jahr mühte sich US-Außenminister John Kerry um einen Neustart der Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern, sechs Mal reiste er in den Nahen Osten. Stunden- und nächtelang redete er auf Israels Premier Benjamin Netanjahu und den Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas ein. Zuletzt wähnte er sich vor dem Durchbruch, bis ihm beide Parteien einen Strich durch die Rechnung machten.

Am Freitagabend sah sich Kerry aber schließlich am Ziel. Nachdem US-Präsident Obama Ministerpräsident Netanjahu in einem Telefonat bedrängt und Kerry noch einmal Abbas ins Gebet genommen hatte, verkündete Kerry in der jordanischen Hauptstadt Amman, dass sich beide Seiten auf Friedensverhandlungen in Washington geeinigt hätten - und zwar bereits kommende Woche. Abbas bestätigte die Wiederaufnahme der Gespräche. Wenn alles nach Plan verlaufe, werde Kerry den palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat und einen Vertreter Israels in den kommenden Tagen zu ersten Gesprächen nach Washington einladen.

Noch fehlte jedoch der Feinschliff für die Vereinbarung. Kerry war am Freitag eigens noch einmal nach Ramallah gereist. Seit drei Jahren, als die letzten Gespräche scheiterten, herrscht Funkstille zwischen den Konfliktparteien.

Ban begrüßt Wiederaufnahme

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche begrüßt. Ban lobte die Vermittlungsbemühungen von US-Außenminister John Kerry und die Entscheidung von Israelis und Palästinensern, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wie sein Sprecher am Freitagabend (Ortszeit) in New York mitteilte.

Der UNO-Generalsekretär appellierte an beide Seiten, Führungsstärke, Mut und Verantwortung zu beweisen, um die Anstrengungen in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung fortzuführen. Die Vereinten Nationen würden alle Bemühungen um einen umfassenden Frieden unterstützen.

Israel kündigt Freilassung von Häftlingen an

Israel hat indessen die Freilassung einer "begrenzten" Anzahl von palästinensischen Häftlingen angekündigt. Der israelische Minister für Internationale Beziehungen, Yuval Steinitz, sagte am Samstag im öffentlichen Rundfunk, die Freilassungen würden "schrittweise" erfolgen. Er äußerte sich weder dazu, wie viele Häftlinge freikommen könnten, noch zum Zeitpunkt der Freilassungen. Indes sprach er von einer "starken Geste" mit Blick auf die palästinensische Seite.

Steinitz' Angaben zufolge könnten palästinensische Gefangene freigelassen werden, die bereits bis zu 30 Jahre in Israel in Haft sitzen. In Israel sitzen nach Angaben der Menschenrechtsorganisation B'Tselem mehr als 4700 Palästinenser in Haft. Fast 170 von ihnen werden demnach im Rahmen eines Verfahrens festgehalten, das eine Inhaftierung ohne Anklage erlaubt.

(APA/AFP/Red.)

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