Neue Nahost-Verhandlungen schon wieder in Gefahr

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Diese Woche sollten Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern beginnen. Doch Israels Premier Netanjahu will zuerst die Zustimmung seiner Regierung einholen. Und die Palästinenser stellen weiter Bedingungen.

Sie haben noch gar nicht begonnen, da gibt es bereits neue Hindernisse: die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern, die diese Woche in Washington starten sollten. Eigentlich sind es sogar nur Vorverhandlungen, ein erstes Abtasten nach dreijähriger Verhandlungspause, doch nun ist nicht einmal klar, ob es überhaupt dazu kommt. 

"Es sieht danach aus, dass sie eher nächste Woche beginnen, nicht diese", zitiert die Nachrichtenagentur Reuters einen israelischen Regierungsvertreter. Premier Benjamin Netanjahu will sich offenbar den Rückhalt seiner Regierung sichern, die in der Frage gespalten ist. Die nächste Kabinettssitzung ist aber erst am 28. Juli.

US-Außenmnister John Kerry hatte nach wochenlanger Pendeldiplomatie zwischen Israelis und Palästinensern am Freitag den Durchbruch bekanntgegeben. Demnach hätten sich Israels Justizministerin Tzipi Livni, die Beauftragte für Friedensverhandlungen mit Ramallah, und der versierte palästinensische Chef-Unterhändler Saeb Erekat noch diese Woche zu einem ersten Treffen in die USA begeben sollen.

Abbas beharrt auf Grenzen von 1967 als Basis

Doch auch von palästinensischer Seite gibt es schon wieder Vorbehalte: Formelle Verhandlungen könnten erst beginnen, wenn Israel die von Ramallah gesetzten Bedingungen akzeptiere. Dabei geht es vor allem um die Grenzziehung vor dem Sechstagekrieg 1967: Die Palästinenser fordern diese Linie als Basis der Verhandlungen, schließen aber einen Gebietstausch nicht aus, Israel lehnt diese Vorbedingung hingegen ab. Netanjahus Position war bisher, dass diese Grenzen für Israel nicht zu verteidigen seien.

Parallel zu den Verhandlungen will Israel 82 palästinensische Gefangene freilassen, die schon seit mehr als 20 Jahren in Haft sind. Auch darüber gibt es Streit, denn Palästinenserpräsident Abbas hatte die Freilassung von 103 Langzeit-Häftlingen gefordert.

(APA/Reuters)

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