Israel entscheidet über Freilassung von Palästinensern

Israel entscheidet ueber Freilassung
Israel entscheidet ueber Freilassung(c) REUTERS (� Baz Ratner / Reuters)
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104 Gefangene mit meist lebenslangen Haftstrafen sollen für die Nahost-Friedensgespräche freigelassen werden.

Israel will Medienberichten zufolge für die beabsichtigten Nahost-Friedensgespräche insgesamt 104 palästinensische Häftlinge freilassen. Es handle sich überwiegend um Gefangene, die wegen Gewalttaten gegen Israelis schon vor den Oslo-Verträgen von 1993 zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden seien, berichtete Radio Israel am Samstag.

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat die geplante Freilassung als schweren aber notwendigen Schritt für Friedensgespräche bezeichnet. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hatte die Freilassung zu einer Bedingung für die ab Dienstag geplante Wiederaufnahme direkter Gespräche mit Israel gemacht.

Die formelle Entscheidung über die Freilassung soll am Sonntag bei einer Sitzung des israelischen Kabinetts getroffen werden. Die Zahl der in vier Phasen während der Verhandlungen Freizulassenden sei im letzten Augenblick von 82 auf 104 erhöht worden, nachdem die Palästinenserführung gedroht hätte, sie würde den Gesprächen anderenfalls fernbleiben.

Es sei eine "extrem schwierige und unpopuläre Maßnahme", die er als Regierungschef jedoch "zum Wohle Israels" habe treffen müssen, zitierten Medien aus einer am Samstagabend veröffentlichten Erklärung des Ministerpräsidenten.

"Widerspricht dem Gerechtigkeitsgefühl"

Gerade für die Angehörigen der von den Häftlingen getöteten Israelis sei die Haftentlassung der Täter besonders schmerzhaft und widerspreche auch dem Gerechtigkeitsgefühl. Aber die Täter gingen auch nicht straffrei aus, fügte Netanjahu hinzu: "Die Mehrheit der Häftlinge ist mehr als 20 Jahre im Gefängnis gesessen."

In den kommenden neun Monaten werde sich zeigen, ob die Palästinenser tatsächlich daran interessiert seien, den Konflikt mit Israel zu beenden. "Ein Ende des Konflikts wird aber nur möglich sein, wenn die Sicherheit der Israelis und unsere grundlegenden Interessen gewahrt bleiben", warnte Netanjahu.

Abbas bestätigt Treffen am Dienstag

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas bestätigte in Ramallah, Unterhändler beider Seiten würden erstmals an diesem Dienstag in Washington zusammentreffen. "Ich rate ihnen, am Sonntag die israelischen Medien genau zu verfolgen, weil es sehr gute Neuigkeiten über die Häftlinge geben wird", zitierte die Zeitung "Jerusalem Post" Abbas. Er habe zugleich Gerüchte bestätigt, dass der frühere US-Botschafter in Israel, Martin Indyk, die auf mindestens sechs Monate angelegten Verhandlungen als US-Vermittler begleiten werde.

Das Thema der Häftlingsfreilassung ist in beiden Lagern mit großen Emotionen verbunden: Für Israel handelt es sich um Terroristen, für die Palästinenser um Freiheitskämpfer.

(APA/dpa/Red.)

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