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KPÖ, Piraten: Bundesweites Antreten 'in greifbarer Nähe'

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Presse (Fabry)Die Presse
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Bis Freitag haben die Kleinparteien noch Zeit, die nötigen Unterstützungserklärungen für die Nationalratswahl zu sammeln.

Die KPÖ und die Piratenpartei zeigen sich optimistisch, dass ihnen ein bundesweites Antreten bei der Nationalratswahl gelingen wird. Bis 2. August können noch Unterstützungserklärungen gesammelt werden.

Die Piratenpartei hat österreichweit bereits 86 Prozent der notwendigen Unterschriften gesammelt, hieß es am Montag in einer Presseerklärung. Bereits Anfang vergangener Woche konnten die notwendigen Unterstützungserklärungen in Wien und der Steiermark gesichert werden, fixiert wurde nun auch das Antreten in Oberösterreich und Kärnten. Und in Niederösterreich rechnet die Partei damit, dass bereits am Dienstag die notwendige Zahl an Unterstützungserklärungen gesammelt ist.

In Tirol und Salzburg fehlt den Piraten noch jeweils etwa die Hälfte der Unterschriften, in Vorarlberg und dem Burgenland jeweils rund 20 Unterstützungserklärungen. Bundesvorstandsmitglied Lukas Daniel Klausner sieht den bundesweiten Antritt damit schon "in greifbarer Nähe".

Der KPÖ fehlen nur noch in Kärnten, Salzburg und Oberösterreich Unterschriften. In der Pressestelle der Partei gab man sich am Montag optimistisch.

Neos haben bereits genügend Unterschriften

Bereits fix ist das Antreten der neuen Partei Neos, diese hatte schon Mitte Juli alle Erklärungen beisammen.

Weniger rosig sieht es für die übrigen Kleinparteien aus. Die neue Gruppierung "Der Wandel" hat in Wien zwar schon 90 Prozent zusammen, in den übrigen Bundesländern aber nur zwischen 10 und 34 Prozent. Die Männerpartei kommt in Vorarlberg und im Burgenland schon auf über 80 Prozent, in den übrigen Ländern dürfte es sich aber nicht ausgehen. Ebenfalls antreten will die EU-Austrittspartei, die insgesamt bei knapp 500 Unterschriften hält. Die Christliche Partei Österreichs hat bisher knapp 800 Unterstützer und das "Team 2013", das sich vor allem auf die Steiermark konzentriert, 310 (alle in der Steiermark).

Noch keinen aktuellen Stand der Unterschriftenzahl gibt es bei den Monarchisten und der Gruppierung "Die Neue Partei". Die Sozialistische LinksPartei tritt nur in Wien an und hat die dafür notwendigen 500 Unterschriften bereits eingereicht. Nicht wie geplant kandidieren wird die Initiative "Soziales Österreich", der die Spitzenkandidatin abgesagt hat, wie es am Montag hieß.

Unterstützungserklärungen sammeln müssen alle Parteien, die bei der Wahl antreten wollen, aber nicht auf Unterschriften von drei Abgeordneten zurückgreifen können. Die neue Stronach-Partei hat genügend Abgeordnete für sich gewonnen, sie steht ebenso fix am Stimmzettel wie SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und BZÖ. Andere Kandidaturwillige müssen bis 2. August für ein österreichweites Antreten 2.600 Unterschriften - richtig auf die Bundesländer verteilt - aufbringen.

Für die kleinen Bundesländer (Burgenland und Vorarlberg) reichen 100 Unterschriften, in Tirol, Kärnten und Salzburg sind 200 nötig, in der Steiermark und Oberösterreich 400 und in den größten Bundesländern Wien und Niederösterreich 500. Das macht österreichweit mindestens 2.600 Unterschriften Wahlberechtigter (also über 16-jähriger Österreicher), wobei jeder Wahlberechtigte nur eine Partei unterstützen kann.

(APA)