EZB-Präsident Draghi hat höhere Zinsen auf absehbare Zeit ausgeschlossen. Immer mehr Indizien deuten auf ein Ende der Rezession im Euroraum hin.
Die Europäische Zentralbank (EZB) bleibt auf ihrem Kurs des billigen Geldes: Der EZB-Rat beschloss am Donnerstag wie erwartet, die geldpolitischen Zügel locker zu lassen und hält den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von 0,5 Prozent. Die Leitzinsen würden "für längere Zeit auf dem aktuellen oder einem niedrigeren Niveau" gehalten, sagte EZB-Chef Mario Draghi in Frankfurt, ohne den Zeitraum zu konkretisieren. "Die Abwärtsrisiken für das Wachstum überwiegen weiterhin", so Draghi. Die Lage am Arbeitsmarkt bleibe kritisch.
Zwar hält sich die Forderung nach noch billigerem Zentralbankgeld, weil die Wirtschaft im Euroraum noch nicht wieder Fahrt aufgenommen hat. Doch seit der Zinssenkung im Mai hat sich die Lage stetig entspannt: Immer mehr Indizien deuten auf ein Ende der Rezession im Euroraum hin. Das macht eine weitere Lockerung der Geldpolitik unwahrscheinlicher.
Mehr Transparanz erwünscht
Auch die EZB rechnet damit, dass sich die Konjunktur im weiteren Jahresverlauf allmählich erholen wird. Niedrige Zinsen sollen Investitionen anschieben und damit die Wirtschaft in Schwung bringen. Höhere Zinsen hat EZB-Präsident Mario Draghi auf absehbare Zeit ausgeschlossen. Vor einem Monat hatte er erklärt, die EZB werde ihre Leitzinsen "für längere Zeit auf dem aktuellen oder einem niedrigeren Niveau" halten. Welcher Zeitraum genau gemeint ist, blieb offen. Ökonomen rechnen vorerst jedenfalls weder mit Zinsschritten noch mit anderen geldpolitischen Maßnahmen.
Zuletzt schürten führende Notenbanker die Hoffnung auf mehr Transparenz, wonach die EZB ihre bisher geheimen Sitzungsprotokolle veröffentlichen sollte. Auch Draghi tritt grundsätzlich für eine Veröffentlichung ein. Im Herbst solle dazu ein Vorschlag des Direktoriums vorgestellt werden, kündigte der EZB-Chef am Donnerstag an. "Wir denken, dass es klug ist, eine reichhaltigere Kommunikation zu haben." Draghi schränkte jedoch ein: "Es ist aber sehr wichtig, dass jede Änderung, die wir vorstellen, die Unabhängigkeit der Ratsmitglieder nicht gefährdet". Kritiker befürchten, dass Währungshüter mit der Offenlegung ihres Abstimmungsverhaltens unter den Druck von Politik und Lobbygruppen geraten können.
Unabhängigkeit wahren
Die EZB könnte im Herbst über eine Offenlegung der bisher geheimen Protokolle zu den Sitzungen des Zentralbankrates entscheiden. Das Direktorium der EZB wolle dem Rat im Herbst einen entsprechenden Vorschlag vorlegen, sagte Draghi am Donnerstag in Frankfurt. Die EZB sei aber noch in einem "frühen Stadium" der Diskussion darüber, auf welche Art und Weise die Protokolle veröffentlicht werden könnten.
Jedoch lasse sich bereits sagen, dass die Protokolle Auskunft darüber geben werden, warum vom EZB-Rat als oberstem Beschlussgremium "einige Entscheidungen getroffen wurden und andere nicht", sagte Draghi. Festlegungen zur Art und Weise der Veröffentlichungen der Protokolle zu treffen, sei für die Eurozone aber nicht einfach, da es sich nicht nur um ein einzelnes Land wie die USA oder Großbritannien mit einer Währung handle, sondern um 17 Staaten.
(APA/dpa)