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Piraten - Netzpolitik ohne Kohle

Piraten - Netzpolitik ohne Kohle
Piraten - Netzpolitik ohne Kohle(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Am Anfang hatte man sie nicht recht ernst genommen, die meisten tun es wohl heute auch noch nicht.

Am Anfang hatte man sie nicht recht ernst genommen, die meisten tun es wohl heute auch noch nicht. Allerdings haben es die Piraten immerhin geschafft, die nötigen 2600 Unterstützungserklärungen für ihr Antreten bei der Wahl zu sammeln. Und das, so formuliert es ihr Spitzenkandidat Mario Wieser, „ohne Kohle“: Etwa 15.000 Euro haben die Piraten in der Parteikasse. Dementsprechend limitiert sind auch ihre Möglichkeiten für den Wahlkampf: „Wir werden vor allem Internetkampagnen starten“, meint Wieser – also auf Facebook, YouTube oder Twitter.

 

„Liquid Democracy“ einführen

Das Netz ist auch politisch ihr Spezialgebiet: Die Piraten fordern etwa ein Ende der Vorratsdatenspeicherung. Vor allem wollen sie aber „Liquid Democracy“ einführen – eine Mischform von repräsentativer und direkter Demokratie. Wähler sollen ihr Stimmrecht selbst nutzen oder es delegieren und ihr Stimmgewicht damit an jemand anderen übertragen. Die Partei stimmt auf diese Weise online über ihr Programm ab.

Zu finden ist es übrigens unter www.keinprogramm.at – damit reagierten die Piraten auf den Vorwurf, sie hätten keine wirklichen Forderungen. Was steht dort also? Sie fordern eine Legislaturperiode von vier Jahren, fahrscheinlosen Öffi-Verkehr sowie ein bedingungsloses Grundeinkommen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.08.2013)