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Russland: Putins schrankenlose Schnüffler

Russland Putins schrankenlose Schnueffler
Russland Putins schrankenlose Schnueffler(c) Reuters (ANTON GOLUBEV)
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Dass Edward Snowden ausgerechnet in Russland Zuflucht findet, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Die russischen Geheimdienste selbst kennen bei der Informationsbeschaffung kaum Grenzen.

Valerija Kapustina (Name von der Redaktion geändert) kam nicht einmal richtig zum Staunen. Die überfallsartige Geschwindigkeit, mit der ein angeblicher Mitarbeiter der Moskauer Passbehörde FMS die junge Russin vor dem Ausgang in ein Seitenzimmer holte, ließ ihr gerade noch Zeit, die verängstigte dreijährige Tochter auf den Arm zu nehmen. Da saßen die beiden nun wie hinter der Schulbank, dem Mann um die 35 im grauen Anzug gegenüber. Eben erst hatten sie am Schalter ihre neuen Reisepässe in Empfang genommen. Schon begann der unbekannte Mann mit seiner 30-minütigen Befragung: Etwa, ob die junge Frau Besonderheiten in der US-Botschaft bzw. unter amerikanischen Expats in Moskau wahrgenommen habe. Welche Vorlieben einzelne Mitarbeiter dort hätten. Und wer von ihnen schwul sei.

Kapustina wusste es nicht und hätte es wohl auch nicht gesagt, wie sie erzählt. Stattdessen wusste sie jetzt, wie eine geheimdienstliche Einvernahme vonstattengeht. Zwar war sie lediglich Jungpädagogin auf der Moskauer angloamerikanischen Schule. Aber weil diese unter der Schirmherrschaft der amerikanischen und britischen Botschaften betrieben wird, erweckte auch Kapustina das Interesse des Geheimdienstes. Informationen aus dem Innenleben sind Goldes wert. Und wenn sie auch nicht immer politischer oder wirtschaftlicher Natur sind, so könnten sie vielleicht doch als kompromittierendes Material dienen.

In Russland, dem Gastland von Edward Snowden, ist das Anzapfen bzw. in einer weiteren Stufe die Anwerbung von Informanten aus ausländischen Vertretungen nicht nur gang und gäbe. Sie wird zwischenzeitlich auch gezielt verstärkt. So etwa zu Beginn des Jahres gegenüber Deutschland. Wie der „Spiegel“ Mitte April berichtete, setzte der Inlandsgeheimdienst FSB in den Wochen davor „russische Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Moskau unter Druck, um an Informationen zu gelangen“. Dabei habe Putin einige Jahre zuvor „die Abteilung Gegenspionage des FSB noch angewiesen, Aktivitäten gegen deutsche Einrichtungen deutlich herunterzufahren. Diese Zurückhaltung gilt nun nicht mehr.“

Unter Druck gesetzt. In Wahrheit hätten sich die Russen nie zurückgehalten, erklärt ein österreichischer Diplomat, der nicht mit Namen genannt werden möchte: Man wisse davon, weil sich immer wieder mal ein russischer Beschäftigter verängstigt anvertraut, nachdem er unter Druck gesetzt worden sei. Das geschehe auch in anderen Staaten, die Methoden dafür seien vielfältig. „Die Kontaktaufnahme passiert irgendwo. Man passt jemanden ab oder bestellt ihn unter einem Vorwand irgendwohin.“ Es gehe immer darum, sich jemanden gefügig zu machen für den Fall, dass man ihn später einmal für einen Dienst brauche. Ein Job, den übrigens Wladimir Putin selbst in seiner KGB-Zeit in Dresden praktizierte.

Gewiss, lokale Beschäftigte österreichischer Auslandsvertretungen haben beschränkten Zugang zu internen Informationen. Nicht zufällig tastet sich der Geheimdienst daher auch an österreichische Entscheidungsträger in Russland heran. „Man versucht die Leute abzuchecken. Unter anderem, indem man Frauen auf sie ansetzt“, erklärt der Diplomat. Trotzdem sind Informationen aus dem Ausland nur ein Teil des russischen Interesses. Mindestens so sehr, ja bedeutend mehr ist der russische Geheimdienst mittlerweile mit dem Schutz des Regimes vor Dissidenten beschäftigt. Und hierin ist er in den Methoden weitaus weniger subtil. Das hat sich schon vor Jahren gezeigt, als etwa der Oppositionspolitiker Ilja Jaschin und der Chefredakteur des liberalen Magazins „Newsweek“, Michail Fischman, von jungen Mädchen in eine Falle gelockt und nackt mit versteckter Kamera gefilmt wurden, um später durch Veröffentlichung diskreditiert zu werden.

Sorm liest mit. In welchem Ausmaß Russlands Geheimdienste auch das elektronische Datensammeln wie die amerikanische NSA betreiben, werde letztlich erst ganz klar sein, „wenn Russland seinen eigenen Snowden hat“, wie Nikita Petrow, Geheimdienstforscher am Moskauer Menschenrechtszentrum „Memorial“, erklärt. Dass der soeben zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilte Oppositionspolitiker Andrej Navalny schon vor Jahren bei Telefon-, aber auch bei Tischgesprächen im Hotel abgehört wurde, obwohl noch kein Verfahren gegen ihn eröffnet war, nimmt man heute als landesübliches Faktum hin. Dass sich allein die offizielle Zahl der jährlich abgehörten Telefongespräche und abgefangenen E-Mails laut Oberstem Gerichtshof von 2007 bis 2012 auf 539.864 verdoppelt hat, obwohl die große Zeit des Antiterrorkampfes 2007 schon vorbei war, regt vorerst nicht weiter auf. Dass aber das Spionagesystem Sorm den Datenverkehr im Internet anzapft, hat im Lauf der vergangenen 15 Jahre für gehörige Kontroversen gesorgt.

Hatten sich die Provider anfänglich darüber empört, dass sie selbst die nötigen Apparaturen zum Funktionieren des Systems bereitstellen sollten, und danach gefordert, dass die Geheimdienste wenigstens Gerichtsentscheidungen für ihre Aktionen vorlegen müssen, so haben die Geheimdienste am Ende obsiegt: Heute haben sie „das Recht, nicht nur ohne Präsentation des Gerichtsbeschlusses Zugang zu den Kanälen der Provider zu erhalten, sondern dies auch aus der Distanz zu vollziehen“, schreibt Andrej Soldatov, Chef der Plattform Agentura.ru zur Erforschung der russischen Geheimdienste: Alle Provider würden eine Kabelverbindung mit dem Geheimdienst FSB haben. Sorm, konzipiert vom KGB in den 1980er-Jahren und seither immer weiterentwickelt, sauge laut Soldatov auch Informationen aus sozialen Netzwerken ab. Und da Russlands User bevorzugt inländische Netzwerke sowie die dominante nationale Suchmaschine Yandex benutzen, sind sie für die russischen Geheimdienste wie ein offenes Buch.

Gewiss, Russland könne laut Soldatov keinen globalen Datenverkehr abfangen, da die großen Glasfaserleitungen nicht über sein Territorium führen. Aber weil die Sowjet-Nachfolgestaaten das russische Sorm-System geerbt und gerade aufgrund der Revolutionsaktivitäten im arabischen Raum zuletzt stark mit russischer Technologie aufgerüstet hätten, habe Russland künftig große Chancen, in den GUS-Staaten Daten abzusaugen.

Diplomatischer Bypass. Um sich davor zu schützen, haben auch Österreichs Vertretungsbehörden in Russland fortwährend aufgerüstet. Die Militärvertretung kommuniziert verschlüsselt über einen Channel, der wie ein Bypass um den russischen Server gelegt ist. Die Botschaft ihrerseits ist über ein eigenes weltweites Botschaftsnetz direkt mit Wien verbunden. Und weil die Russen gern Vertretungen und Wohnungen von Ausländern verwanzen, werden diese Räume öfter als in anderen Ländern auf elektronische Mithörer überprüft, erklärt der Diplomat.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.08.2013)