Gastkommentar

Brics: Noch größer, prahlerischer, unstimmiger

Peter Kufner
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Brics war schon immer eine Plattform, die von den Mitgliedern vor allem für ihre jeweils eigenen Zwecke genutzt wurde.

Der vor kurzem zu Ende gegangene BRICS-Gipfel der Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika wurde als Wendepunkt angekündigt, der das Potenzial habe, die Dynamik der internationalen Beziehungen zu verändern. Manche verglichen ihn mit der Bandung-Konferenz von 1955, auf der die Grundlagen für die Bewegung der blockfreien Staaten gelegt worden waren.

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Andere wiederum erwarteten von dem Gipfel in Johannesburg Impulse für ein alternatives System der internationalen Zusammenarbeit in einer multipolaren Welt. Dabei hat der Gipfel vor allem eines gezeigt: einen gemeinsamen Feind zu haben, bedeutet noch lange keine gemeinsame Vision.

Die Entscheidung des Blocks, mit Argentinien, Ägypten, Äthiopien, dem Iran, Saudiarabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten sechs neue Mitglieder aufzunehmen, scheint auf den ersten Blick die Prognose zu bestätigen, die BRICS-Staaten könnten eine neue Weltordnung schaffen. Angeblich bewerben sich inzwischen über 40 Länder um eine Mitgliedschaft, auch wenn bisher keine offizielle Liste veröffentlicht worden ist.

Reine Rosinenpickerei

Allerdings ist die Erweiterung, genauso wie der Ruf nach einer Ablösung des Dollars als Leitwährung, nur Rosinenpickerei. Wenn es um die vielen drängenden Probleme geht, deren Lösung echte Anstrengungen erfordern würden, hat der Gipfel in Südafrika wenig zu bieten gehabt.

Das wird sich voraussichtlich auch so schnell nicht ändern: BRICS war schon immer mehr Schein als Sein, eine Plattform, die von den Mitgliedern vor allem für ihre jeweils eigenen Zwecke genutzt wurde. In einem größeren, noch uneinheitlicheren Club wird künftig ein Konsens in wichtigen Fragen noch schwerer zu erreichen sein.

Fangen wir bei Südafrika, dem diesjährigen Gastgeber, an. Das Land wurde zu Beginn des Jahres vom G7-Gipfel ausgeladen. Es ist wegen seiner angeblich neutralen Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine heftig kritisiert worden. Die USA haben Südafrika vorgeworfen, Waffen und Munition an Russland zu liefern.

Der Präsident Südafrikas, Cyril Ramaphosa, reagierte auf die Kritik an seinem Land zuletzt in einer Rede: „Einige unserer Kritiker würden es vorziehen, wenn wir ihre politischen und ideologischen Entscheidungen offenen unterstützen.“ Er versprach dagegen, Südafrika „nicht in einen Kampf zwischen Weltmächten hineinziehen zu lassen“.

Gleichzeitig hat sich Ramaphosa viel Mühe gegeben, die engen Verbindungen zwischen Südafrika und der Volksrepublik China zu betonen und lobte die bilateralen Beziehungen als „fast so alt wie unsere Demokratie.“ Allerdings ist Südafrikas „größter Handelspartner“ nicht, wie Ramaphosa behauptet, China, sondern die Europäischen Union. Das Land handelt auch mehr Güter mit der EU und den USA als mit den anderen BRICS-Ländern. Für Südafrika ist BRICS eine bequeme Plattform, um seinen Führungsanspruch in Afrika und seine angestrebte Rolle im globalen Rahmen zu bekräftigen

China verfolgt mit BRICS seit jeher ähnliche Pläne: Mit Hilfe des Blocks will es geopolitischen Einfluss gewinnen und für eine alternative globale Struktur- und Ordnungspolitik werben, in der China den Ton angibt.. In diesem Sinne war der diesjährige BRICS-Gipfel von besonderer Bedeutung. Kurz davor hatten Japan, Südkorea und die USA vereinbart, sicherheitspolitisch und wirtschaftlich enger zusammenzuarbeiten. Das Treffen in Südafrika bot Chinas Machthaber Xi Jinping die Gelegenheit, seinen Vision der BRICS-Gruppe als vollwertiger Alternative zu den G7 voranzutreiben.

Xi Jinpings Herzensanliegen

Die BRICS-Länder dürften sich manchen Herzensanliegen Chinas wohl nicht verschließen, zum Beispiel dem Widerstand gegen Handelssanktionen und andere „unilaterale und protektionistische Maßnahmen“. Und auch in Bereichen, in denen sie anderer Meinung sind, kann sich China dank seiner wirtschaftlichen Stärke oft durchsetzen.

Immerhin steuert das Land 70 Prozent zum BIP des Blocks bei. So war beispielsweise die Erweiterung des Blocks vor allem Chinas Wunsch und wurde, mit Ausnahme Russlands, von den anderen Mitgliedern lange abgelehnt.

Für Russland wiederum ist die BRICS-Gemeinschaft ein wichtiges Instrument, um seine internationale Isolierung zu durchbrechen. Der russische Präsident Wladimir Putin, der nur virtuell dabei war, um nicht auf der Grundlage eines internationalen Haftbefehls festgenommen zu werden, nutzte seine Zeit im Rampenlicht, um seine Narrative zum Krieg in der Ukraine zu verbreiten. Ganz allgemein hofft Russland, genauso wie China, der BRICS-Club könne Alternativen zu den vielen vom Westen dominierten Initiativen und Bündnisse schaffen.

Gegensätzliche Interessen

Nicht alle BRICS-Mitglieder teilen diesen Traum. Indien, das in einen langwierigen Grenzkonflikt mit China verstrickt ist, will vor allem den Globalen Süden auf der Weltbühne repräsentieren, nicht zuletzt, um die eigene wirtschaftliche Entwicklung zu stützen. Gleichzeitig will das Land außenpolitisch unabhängig bleiben.

Aus demselben Grund konnte Indien auch der Idee eines Quadrilateralen Sicherheitsdialogs (kurz Quad) mit Australien, Japan und den USA nicht widerstehen, der stark an ein Militärbündnis erinnert. Auch Brasilien, wie Indien eine defizitäre Demokratie, scheint echte Bündnisfreiheit zu bevorzugen und träumt von einer Rolle als diplomatischer Stabilisator.

Widersprüchliche Ziele und Interessen schwächen die BRICS-Gruppe schon seit ihren Anfängen. Wie Jim O‘Neill, der 2001 den damaligen Namen BRIC erfunden hat, im Jahr 2021 schrieb, „lässt sich nur schwer sagen, was die Gruppe erreicht hat“, außer „die BRICS-Bank, heute die New Development Bank, zu gründen“ und sich einmal im Jahr zu treffen. Seitdem hat sich wenig geändert. Und ein Haufen neuer Mitglieder werden den Club kaum einheitlicher oder gar schlagkräftiger machen.

Viele Unzufriedene in der Welt

Auf dem jüngsten Gipfel wurden zweifelsohne wichtige Fragen diskutiert, etwa die Einführung einer gemeinsamen BRICS-Währung oder das Getreideabkommen, das von Russland torpediert wird. Aber wie wir es von BRICS-Gipfeln gewohnt sind, enthält die Abschlusserklärung außer erbaulichen Phrasen wie der Verpflichtung zu einem „inklusiven Multilateralismus“ und einem „wechselseitig geförderten Wachstum“, kaum Substanzielles. Es ist viel einfacher, die bestehende Weltordnung zu kritisieren, als eine neue zu schaffen.

Aber auch wenn dieser BRICS-Gipfel noch nicht die Totenglocke für die bestehende Ordnung läutet, zeigt er doch, wie viele Länder mit der jetzigen Ordnung unzufrieden sind und deshalb den Status quo ändern wollen. Der Westen sollte diese Warnsignale nicht ignorieren.

Copyright: Project Syndicate, 2023.

Die Autorin

Ana Palacio war spanische Außenministerin und Vizepräsidentin und Justiziarin der Weltbankgruppe. Derzeit ist sie Gastdozentin an der Georgetown University.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

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