Kanzlerin Merkel drückt Europa in der Krise den deutschen Stempel auf. Zu Hause räumt sie sorgsam jedes Konfliktfeld ab und umschmeichelt die Wähler mit schlichten Floskeln. Die Deutschen mögen sie für beides.
Berlin. Friede, Freude, Pflaumenkuchen: Auf dem Podium der Frauenzeitschrift „Brigitte“ referierte Angela Merkel zu Beginn des Wahlkampfs über das entspannende Backen am Wochenende. Sie verriet, dass sie Männer für ihre schönen Augen liebt und um tiefe Stimmen und die Gabe des Holzhackens beneidet. In backfischhafter Biederkeit plauderte die deutsche Kanzlerin über ihr Privatleben – und gab doch nur preis, was ihrer eisernen Selbstkontrolle tunlich erschien.
Die Deutschen aber waren dankbar für die banalen, gefilterten Enthüllungen. Vielleicht, weil ihnen die mächtigste Frau der Welt noch immer ein Rätsel ist. Vielleicht, weil sie selbst nicht genau wissen, warum sie die spröde Christdemokratin so ins Herz geschlossen haben, dass sie ihr am 22. September wohl zum dritten Mal zur Kanzlerschaft verhelfen werden.
An ihrer Regierung kann es nicht liegen. Noch zu Jahresbeginn wollte fast niemand das schwarz-gelbe Bündnis länger regieren sehen. Die Zustimmungswerte haben sich zwar deutlich erholt, aber die Bilanz der Zusammenarbeit bleibt mager. Die Koalition erntet die Früchte von Schröders Agenda 2010, die Deutschland immer noch Wettbewerbsfähigkeit, wenig Arbeitslose und ein solides Wachstum sichern. Aber es gab keine neuen mutigen Reformen, keinen beherzten Abbau der Schulden, nichts, was man sich von einer bürgerlichen Koalition hätte erwarten können. Merkel aber schwebte präsidial über dem zerstrittenen Haufen, als ginge sie das alles nichts an. So blieben ihre Umfragewerte in lichten Höhen. Etwa 40Prozent wollen die Union wählen, mit Merkel als Kanzlerin aber sind fast 70 Prozent zufrieden – so gute Werte hat sonst nur der echte Präsident Gauck. Was ist das Geheimnis von Merkels Erfolg? Einer Politikerin, die ihre hohe Intelligenz in einschläfernde Floskeln hüllt, oft immer noch uckermärkisch unbeholfen wirkt und die keine Vision hat, die über die nächste Wahl hinausreicht?
Wer zahlt, schafft an – aber höflich
Im Überlebenskampf des Euro schuf sich Merkel das Image einer Krisenmanagerin, die Begehrlichkeiten abwehrt, deutsche Interessen verteidigt und die Krisenländer zu bewährten Reformen zwingt. Griechische Hitler-Vergleiche festigten nur ihre Popularität an heimischen Stammtischen. Dabei nutzt Merkel einfach die Macht des ökonomisch Stärkeren: Wer zahlt, schafft an. Aber diesen Vorteil spielt sie so diplomatisch aus, dass es nie wirkt, als würde der Hegemon mit der Faust auf den Tisch hauen. Höflich, aber bestimmt: So wollen es die Deutschen. Da spielt es keine Rolle, dass Merkels Eurobilanz zwiespältig ist: Wirklich dominiert hat sie die „Rettung“ Griechenland, erst blockierend, dann lavierend, was womöglich alles noch teurer gemacht hat – ein drittes Hilfspaket steht bald ins Haus.
Dass die Krise nicht zum Flächenbrand wurde, liegt eher an der Europäischen Zentralbank und ihrem riskanten Versprechen, unbegrenzt Anleihen aufzukaufen. Die extrem niedrigen Zinsen entlasten auch den deutschen Staat und enteignen schleichend den Sparer. Aber bei diesem Thema findet sich Merkel dort wieder, wo sie am liebsten ist: nicht im Schussfeld.
Keine Konturen statt klarer Kante
Wie unbedeutend erscheint daneben die deutsche Innenpolitik. Einige Räder hat Schwarz-Gelb in Schwung gebracht, aber nie aus Überzeugung. Die Energiewende: ein überstürzter Rückzieher nach dem Atomunfall von Fukushima. Der überfällige Kita-Ausbau: ein Versprechen aus der Großen Koalition. Das Aus für die Wehrpflicht, die Heeresreform: ein mutiger Alleingang von Ex-Verteidigungsminister Guttenberg, den die sonst übervorsichtige Merkel gewähren ließ. In Summe ergibt das eine gesellschaftspolitische Modernisierung der CDU, die Merkel zuließ, moderierte, begleitete. Wo ihr das Thema zu heikel ist wie bei der Homo-Ehe, schweigt sie ganz, bis der Sturm sich legt oder sich der Wind gedreht hat.
Für den Wahlkampf aber packt sie die Wunderwaffe aus, mit der sie schon 2009 die Gegner lähmte: die asymmetrische Demobilisierung. Hinter dem sperrigen Politologenbegriff steckt ein simpler Trick: der Opposition den Wind aus den Segeln nehmen, indem man jedes Konfliktfeld „abräumt“. Wenn Rot und Grün neue soziale Wohltaten versprechen, antwortet die Union mit einem 30-Milliarden-Paket. Von der Mütterrente bis zum höheren Elterngeld ist für jeden etwas dabei, nur die Finanzierung bleibt unter dem Vorbehalt sonniger Aussichten. Wenn Rot-Grün den Mietpreisen das Steigen verbieten will, sagt die Kanzlerin: Gute Idee, machen wir auch. Wo SPD-Herausforderer Steinbrück klare Kante zeigt, zuspitzt und sich dabei selbst verletzt, schleift Merkel alle Kanten ab, bis keine Konturen mehr da sind. Nur noch „Mutti“ selbst, die Unanfechtbare.
Manchmal hat Merkel auch einfach nur Glück. Fünf Wochen vor der Wahl läuten die Wirtschaftsauguren das Ende der Krise ein, weil die Eurozone wieder leicht wächst. Viele sehen darin das Glück der Tüchtigen, die in Brüssel oft genug die Nächte durchverhandelt hat. Selbst Merkel-kritische Medien verbeugen sich respektvoll. „Sind Sie sicher, dass Sie nicht abgehört werden?“, fragte „Die Zeit“ die Kanzlerin besorgt zur NSA-Affäre. Dahinter steckt die Botschaft: Wer so für Deutschland kämpft, der kann auch im Datenskandal nur Opfer sein. Da ist die Wahl schon fast gewonnen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.08.2013)
