Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Militärschlag gegen Syrien: Cameron will warten

Militärschlag gegen Syrien: Cameron will warten
David CameronReuters
  • Drucken

Der britische Premier will in der Syrien-Frage auf die Ergebnisse der UN-Waffeninspektoren warten. In Damaskus beginnt derweil ein Wettlauf gegen die Zeit.

Die britische Regierung will vor einer Militärintervention in Syrien zunächst das Ergebnis der UN-Untersuchung zum mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz bei Damaskus abwarten. Der UN-Sicherheitsrat sollte zunächst die Möglichkeit erhalten, über den Bericht der UN-Inspektoren zu beraten, hieß es in einer am Mittwoch präsentierten Beschlussvorlage für das britische Unterhaus. Zuvor war ein Treffen der fünf UN-Vetomächte zu einem britischen Resolutionsentwurf für den Syrien-Konflikt ergebnislos zu Ende gegangen.

Alle Möglichkeiten müssten ausgeschöpft werden, um dem UN-Sicherheitsrat zu erlauben, nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse einen Beschluss zum weiteren Vorgehen zu treffen, hieß es in der Vorlage des Kabinetts. Es wird erwartet, dass der britische Premierminister David Cameron die Abgeordneten am Donnerstag um Zustimmung für gezielte Militärangriffe in Syrien bittet. Ban Ki-Moon erklärte am Mittwoch, die UN-Waffeninspektoren bräuchten noch vier Tage, um ihre Untersuchungen über den vermuteten Chemiewaffen-Einsatz abzuschließen.

Verzögerte Reaktion wegen Russland

Großbritannien hatte dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der angesichts der Berichte über einen Chemiewaffeneinsatz bei Damaskus ein militärisches Eingreifen "zum Schutz der Zivilisten" erlauben soll. Die Beratungen der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats gingen am Mittwoch in New York aber ohne Ergebnis zu Ende. Diplomaten zufolge lehnten Moskau und Peking weiterhin ein militärisches Vorgehen gegen den syrischen Machthaber Bashar al-Assad ab.

Die US-Außenamtssprecherin Marie Harf sagte anschließend, ihre Regierung sehe "angesichts des anhaltenden Widerstands der Russen keinen möglichen Ausweg bei dieser Abstimmung". Der Ernst der Lage erfordere eine Antwort - und diese könne nicht wegen der "Unnachgiebigkeit" Russlands verzögert werden. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte zuvor an die fünf Vetomächte appelliert, "Einigkeit zum Handeln zu finden". Die deutsche Bundesregierung hatte Russland und China zur Aufgabe ihrer Blockadehaltung aufgefordert.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow drängte laut einer Mitteilung seines Ministeriums den britischen Kollegen William Hague in einem Telefonat, vor einem Entschluss zu Syrien das Ergebnis der UN-Untersuchung abzuwarten. Zuvor hatte Lawrow gewarnt, dass ein Militäreinsatz "nur zu einer weiteren Destabilisierung im Land und in der Region führen würde". Russland ist ein enger Verbündeter Assads und hat bisher im Sicherheitsrat jede Verurteilung Syriens verhindert.

UN-Experte
Reuters

Möglicher Einsatz von Chemiewaffen

Derzeit prüfen UN-Experten im Umland von Damaskus Berichte, wonach dort am 21. August beim Einsatz chemischer Waffen hunderte Menschen getötet wurden. Die UN-Inspektoren sollen nur klären, ob Chemiewaffen eingesetzt wurden, sich aber nicht dazu äußern, wer dafür verantwortlich war. Laut Ban brauchen die UN-Experten bis zum Abschluss ihrer Arbeit, die sie am Montag begonnen, zwischenzeitlich aber unterbrochen hatten, insgesamt vier Tage.

Der syrische UN-Botschafter Bashar Jaafari erklärte unterdessen, "dutzende Soldaten" seien vergangene Woche in den Vororten von Damaskus bei Angriffen mit Chemiewaffen verletzt worden. Jaafari forderte eine Untersuchung der angeblichen Vorfälle vom vergangenen Donnerstag, Samstag und Sonntag. Der UN-Sprecher Farhan Haq sagte daraufhin, die Priorität für die UN-Experten sei es zunächst, die vorliegenden Berichte über den Einsatz von Chemiewaffen in der Region Ghuta bei Damaskus zu prüfen.

Angst in Damaskus

Mit dem möglicherweise bevorstehenden Angriff des Westens auf die syrische Führung beginnt für die Bewohner der Hauptstadt ein Wettlauf gegen die Zeit. Viele Einwohner von Damaskus decken sich mit dem Nötigsten ein, weil sie bei einem Militärschlag Versorgungsengpässe fürchten. Batterien. Trinkwasser, Brot und Konserven gehören zu den Vorräten, die die Menschen in der Metropole anlegen, wo viele militärische Einrichtungen mitten in Wohngebieten liegen.

An Geldautomaten bildeten sich am Mittwoch lange Schlagen. Die Menschen hätten schon länger Lebensmittel gehortet, sagte ein Bewohner am Telefon. Aber jetzt kauften sie besonders große Mengen. Die Angst stehe ihnen ins Gesicht geschrieben.

 

(APA/Reuters/AFP/Red.)