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Obama, Hollande: Syrien-Intervention auch ohne Briten

BRITAIN G8 SUMMIT
US-Präsident Barack Obama und sein französisches Pendant Francois HollandeEPA
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Die UN-Inspektoren beendeten ihre Arbeit in Syrien. Briten-Premier Cameron sieht nach Abstimmungsniederlage keine Notwendigkeit, sich bei Obama zu entschuldigen. Die USA wären auch zu einem Alleingang bereit.

Nachdem London aus der "Koalition der Willigen" ausscherte, bekräftigten die USA und Frankreich am Freitag, einen Militärschlag gegen Syrien notfalls ohne Großbritannien zu führen. Wie die New York Times berichtete, sei US-Präsident Barack Obama auch zu einem Alleingang bereit und werde mit einem Militäreinsatz nicht auf Großbritannien warten.

Auf Frankreich scheinen die USA allerdings noch zählen zu können: Präsident Francois Hollande sagte, dass man eine Intervention auch ohne britische Beteiligung durchführen könnte. Hollande schloss nicht aus, dass es noch vor dem kommenden Mittwoch zu einer Strafaktion komme.

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Dass Großbritannien voraussichtlich nicht an einem Militärschlag gegen Syrien teilnehmen wird, erklärte der britische Verteidigungsminister Philip Hammond in der Nacht auf Freitag gegenüber dem Sender BBC. Mit 285 zu 272 Stimmen hatte das Unterhaus militärische Schritte abgelehnt, die weitere Giftgaseinsätze des Regimes von Machthaber Bashar al-Assad verhindern helfen sollten.

Cameron: "Ich muss mich nicht entschuldigen"

Cameron erklärte anschließend, es sei klar geworden, dass die Abgeordneten und das britische Volk gegen einen Militärschlag seien. "Das habe ich verstanden und die Regierung wird entsprechend handeln." Am Freitag gab sich Cameron dann schon wieder selbstbewusst: "Ich muss mich nicht (bei US-Präsident Obama; Anm.) entschuldigen", sagte der Briten-Premier. Er hoffe, Obama würde die Notwendigkeit verstehen, auf die Wünsche der Bevölkerung zu hören. Im übrigen sei er weiter der Meinung, dass eine "robuste Antwort" auf den Giftgas-Einsatz in Syrien nötig sei.

Finanzminister George Osborne sagte Freitagfrüh, die Niederlage im Unterhaus werde eine Debatte darüber auslösen, ob Großbritanniens nach wie vor eine große Rolle in der Welt spielen wolle. Er warnte vor Isolationismus, räumte aber ein, dass die Bevölkerung kriegsmüde sei und von der Regierung erwarte, dass sie sich um innenpolitische Probleme kümmere.

Türkei: Assad-Regime verübte Giftgasangriff

Zuvor hatte Cameron einräumen müssen, dass man nicht mit letzter Sicherheit sagen könne, dass das Assad-Regime hinter dem Chemiewaffenangriff von vergangener Woche stecke. Auch die veröffentlichten Statements britischer und US-amerikanischer Geheimdienste vermieden eine glasklare Zuschreibung. Die Türkei sprach hingegen am Freitag davon, dass es keine Zweifel an einer Urheberschaftdes Assad-Regimes gebe.

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"Wir haben das Ergebnis der Parlamentsabstimmung in Großbritannien gesehen", erklärte Caitlin Hayden, die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats in Washington.  Obama werde sich aber bei seiner Entscheidung davon leiten lassen, "was im Interesse der USA liegt". Verteidigungsminsiter Chuck Hagel bekräftigte am Freitag, man versuche weiter, eine internationale Koalition zu schmieden. Dabei sollen offenbar auch die bisher skeptischen Polen ins Boot geholt werden.

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Zwar hätten die US-Geheimdienste Assad nicht direkt in Verbindung mit dem Giftgasangriff bringen können, doch  gebe keine Zweifel, dass seine Streitkräfte die Chemiewaffen eingesetzt hätten, zitiert die New York Times Regierungskreise. Die Beweise würden einen begrenzten Militärschlag rechtfertigen, um die syrische Führung von einem erneuten Giftgaseinsatz abzuhalten.

Beweise vor Kongressabgeordneten

Die US-Regierung stützt sich den Angaben zufolge vor allem auf ein abgehörtes Telefonat eines syrischen Befehlshabers. Daraus gehe hervor, dass die Giftgasattacke offenbar zerstörerischer gewesen sei als geplant. "Es hört sich an, als ob es ein kleiner Einsatz war, der außer Kontrolle geraten ist", zitierte die "New York Times" einen Geheimdienstvertreter.

Obamas Regierung wollte die Beweise noch am Donnerstagabend führenden Politikern im Kongresses präsentieren.  Bis zum Ende der Woche will die US-Regierung auch die Öffentlichkeit informieren.

UN-Inspektoren beendeten Arbeit

Die UN-Waffeninspektoren haben derweil ihre Arbeit in Syrien beendet. Das Team fuhr am Freitag gar nicht mehr in die von Rebellen kontrollierten Dörfer im Umland von Damaskus, in denen am 21. August hunderte Menschen offenbar mit Giftgas getötet wurden, sondern besuchten nur ein Militärkrankenhaus in der Hauptstadt Damaskus. Die Inspektoren sollten Syrien Samstagfrüh verlassen.

Die von den Inspektoren gezogenen Proben sollen offenbar in in Speziallabors in Schweden und Finnland untersucht werden. Dies kann bis zu 14 Tage dauern, wie Yvonne Nygren, die Chefin des Forschungsinstituts der schwedischen Landesverteidigung, betonte. Üblicherweise bestünden die Proben aus Wasser, Sand, Erdreich und Bekleidungsteilen mutmaßlicher Chemiewaffenopfer.

Russland bekräftigt derweil, mit seinem Vetorecht im Weltsicherheitsrat eine UNO-Resolution für einen Militäreinsatz in Syrien verhindern zu wollen. "Russland lehnt jeden Beschluss des Weltsicherheitsrates ab, der die Möglichkeit einer Gewaltanwendung vorsieht", sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow am Freita.

(APA/Reuters)