Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Marktmacht: Google und Samsung streiten mit der EU

Marktmacht Google Samsung streiten
Marktmacht Google Samsung streiten(c) REUTERS (© Barry Huang / Reuters)
  • Drucken

Samsung empört die Wettbewerbshüter, weil die Firma Apple die Nutzung eines wichtigen Patents verbietet. Auch Google droht eine Milliarden-Strafe.

Samsung droht in der EU eine Strafe von bis zu 17,3 Milliarden Dollar. Die Wettbewerbshüter wittern einen Missbrauch der Marktmacht, das Sasmung dem Rivalen Apple die Nutzung eines wichtigen Patents verwehrt. Dabei wäre Apple sogar bereit, angemessene Patentgebühren zu bezahlen. Samsung habe zwar Vorschläge für eine Beilegung des Streits unterbreitet, die EU fordere aber noch Nachbesserungen, erklärte EU-Sprecher Jonathan Todd am Montag in Brüssel. Samsung droht bei einem Verstoß gegen Wettbewerbsregeln in der EU eine Strafe von zehn Prozent des Umsatzes von 2012, also bis zu 17,3 Milliarden Dollar.

Auch Google streitet derzeit mit den Kartellwächtern der EU. Im Streit um sein Suchmaschinen-Geschäft will der US-Internetkonzern der EU-Kommission weiter entgegenkommen. Auf diese Weise will Google einer Milliarden-Strafe in der seit drei Jahren dauernden Auseinandersetzung entgehen. "Die EU-Kommission hat einen neuen Vorschlag von Google erhalten und prüft ihn", bestätigte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel auf Anfrage. Details wollte er nicht nennen. Ein Google-Sprecher sagte, der Vorschlag des Internetriesen "dreht sich um alle vier Kritikpunkte" der Kommission.

Die EU-Kommission hatte im November 2010 ein Kartellverfahren gegen Google eröffnet und droht mit einer hohen Geldstrafe von maximal zehn Prozent des Unternehmensumsatzes. Brüssel will verhindern, dass der US-Konzern seine Marktposition missbraucht.

Eigene Dienste bei Suchergebnissen bevorzugt

Der Vorwurf lautet, Google habe bei der Anzeige von Suchergebnissen eigene Dienste vor Konkurrenzangeboten bevorzugt. Dadurch fühlen sich Konkurrenten wie Microsoft benachteiligt. Dabei geht es um spezialisierte Bereiche wie den Kartendienst Maps, Preisvergleiche oder die Hotelsuche. Google ist in Europa unangefochten die Nummer Eins mit zum Teil über 90 Prozent Marktanteil bei der Internet-Suche.

Erste Zugeständnisse von Google hatten EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia nicht ausgereicht. Der Google-Sprecher erklärte, weiter mit der EU-Kommission zusammenzuarbeiten, um den Fall zu klären. Eine Frist für eine Entscheidung gibt es nicht. In den USA waren ähnliche Ermittlungen der amerikanischen Wettbewerbshüter für Google glimpflich ausgegangen.

 

(APA/dpa/Red.)