Kulturpolitik war in diesem Wahlkampf fast kein Thema. Immerhin besser als geheucheltes Interesse. Liest man die Programme quer, stößt man auf Skurriles wie eine staatliche Literaturschule. Konkretes wie ein „Kulturinvestitionskonto“. Und sogar Philosophisches. Ein Miniquiz.
Kleines Quiz – von welcher Partei stammt die „Maxime“ (Achtung, unkorrigierter O-Ton): „Die Bewahrung unserer Identität, Kultur und Eigenständigkeit ist das Gewissensthema unserer Epoche. Deshalb ist weiterhin unserer wichtigste Forderung unser großes Kulturerbe zu achten, weiterzuentwickeln und unzerstört an spätere Generationen weiterzugeben.“ Mit der Sprache, die sie angeblich so lieben, hält diese Partei es in ihren E-Mails weniger genau. Noch ein Tipp: „In diesem Zusammenhang ist es uns wichtig, dass unsere Sprache als eine unserer identitätsstiftenden Säulen zu erhalten.“
Kommt Ihnen Spanisch vor? Ist FPÖ. Wobei sich die Forderung, das sogenannte „kulturelle Erbe Österreichs“ zu erhalten, sprachlich gewandter durch diverse Programme zieht. In der Forderung nach steuerlicher „Anerkennung privater Kunstausgaben als Sonderausgaben“ decken die Freiheitlichen sich ebenfalls mit anderen, etwa der ÖVP und den Neos, ganz nach dem liberalen Motto „Weniger Staat, mehr privat“. Wollen die rechten Parteien allerdings spezifisch österreichische Künstler fördern, tritt VP-Chef Spindelegger für „Weltoffenheit und Entdeckertum“ ein. So geschehen im „Treffpunkt Kultur“, der die Spitzenkandidaten aller Parlamentsparteien jeweils eine Minute lang ihre Kulturvisionen erklären ließ. Konkrete Pläne wurden nur spärlich genannt, von Spindelegger etwa die Novellierung und Modernisierung des Urheberrechts, was in verschärfter Weise auch Grünen-Chefin Eva Glawischnig fordert, nämlich die „Schaffung eines effektiven Urhebervertragsrechts“. Die Künstlersozialversicherung sowie die prinzipielle Erhöhung des Kulturbudgets sind die beiden weiteren Hauptforderungen des Grünen-Kulturprogramms.
Quiz: „Wir wollen, dass Kleinkunst und Kleinbühnen mehr gefördert gehören.“ Schließliche habe auch Christoph Waltz einst bei den Burgfestspielen Friesach gespielt. Gut, das war leicht: Josef Bucher, BZÖ, geboren in Friesach. Überraschend dagegen der im Programm formulierte Wunsch nach einer „staatlichen Literaturschule“. Das Feedback der Kulturszene zu den Ein-Minuten-Auftritten im ORF war großteils trotzdem ernüchtert, weniger enttäuscht. Es ist Jahre her, dass mit Alfred Gusenbauer der letzte Spitzenpolitiker offensiv um die Künstler warb. Auch die neuen Parteien konnten das brachliegende Wählerpotenzial bisher nicht nutzen – die Piraten reagieren nicht einmal auf die Anfrage nach einem Kulturprogramm.
Die Neos gingen zwar ohne Ahnung in erste Treffen mit der Kunstszene, was sie mit einem vor allem vergleichsweise philosophischen Programm mittlerweile vergessen machen wollen: Hier wird sogar Philosoph Rudolf Burger mit dem Unterschied zwischen Kunst und Kultur und der Entwicklung zum transzendentalen Ort der „Kulturkunst“ zitiert. Kultur sei Selbstausdruck einer Gesellschaft, deshalb müsse „zeitgenössische Kulturpolitik immer auch Kommunikationspolitik sein und die zeitgenössischen Kommunikationsmedien umfassen – damit Medien und ihre Funktion nicht mehr als Instrument der Macht, sondern als integraler Bestandteil der Kultur betrachtet und behandelt werden“. Der ORF also in die Zuständigkeit des Kulturministeriums?
Quiz: „Ich habe über 16 Millionen an Spenden gegeben, für die Staatsoper, für den Musikverein und für andere Institutionen.“ Gut. Alles klar.
„Wir haben die Trademark Österreich, die gefördert werden soll.“ Klingt nach Wirtschaft, nach ÖVP, hat Spindelegger im „Kulturmontag“ gesagt.
„Trotz Krise sollen Ausgaben für Kultur gleich bleiben. Denn die Künstler und Künstlerinnen haben diese Krise nicht verursacht.“ Klingt nach Wirtschaftskritik, nach SPÖ, Zitat Faymann im ORF.
Fünf Punkte hat die SPÖ formuliert, die erreicht werden sollen – darunter mehr Geld für den Film, mehr Geld für die zeitgenössische Kunst und ein mit zehn Millionen im Jahr dotiertes „Kulturinvestitionskonto“.
Letzte Quizfrage: „Unabdinglich für das Geschichtsverständnis der nächsten Generationen ist die baldige Einrichtung eines ,Hauses der Geschichte‘.“ Erraten. Niemand.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.09.2013)