Protest hat einen Namen

Platz eins für die FPÖ - kein bierseliger Traum von Parteichef Strache. Realität in der Steiermark.

Die FPÖ unter Heinz-Christian Strache pirscht sich wieder - wie schon in den 1990er-Jahren unter Jörg Haider - an SPÖ und ÖVP heran. Der Protest, wogegen auch immer, hat (wieder) einen Namen: FPÖ. In der Steiermark gelang es an diesem Sonntag sogar, zur Nummer eins zu werden. Und das ausgerechnet in jenem Bundesland, das zuletzt aus Wiener Sicht in politischen Debatten als das große Vorbild für den Bund bezeichnet wurde. Reformpartnerschaft! Nun ja, die Steirer haben die FPÖ für diese Reformpartnerschaft reichlich belohnt.

Warum? Nun das werden im Detail "die Gremien" der betroffenen Regierungsparteien beraten. Klar scheint: Bei Vorbereitung und Umsetzung der Reformen wurden die Bürger offenbar links liegen gelassen. Im Sinne von Einbindung, im Sinne von Erklären der notwendigen Maßnahmen. Klammern an der Regierungsspitze und Durchziehen allein ist kein Erfolgsrezept.

Aus dem Ergebnis dieses Sonntags können und müssen Schlüsse gezogen werden. Nur ein Schluss ist absolut unzulässig: dass es überhaupt gefährlich sei, Reformen anzugehen.

Mail: dietmar.neuwirth@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.09.2013)

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