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Team Stronach: Nichts bleibt, wie es war

PRAESENTATION TEAM STRONACH 'UMWELTPROGRAMM': NACHBAUR
PRAESENTATION TEAM STRONACH 'UMWELTPROGRAMM': NACHBAURAPA/HELMUT FOHRINGER
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Das Team Stronach baute Mittwochabend nicht nur den Vorstand um, sondern tauschte auch seine Landeschefs in Kärnten und Salzburg aus.

Wien. Die Personalrochaden im Team Stronach sind seit Mittwochabend jetzt beschlossene Sache – und wenig bleibt so wie es war. Kathrin Nachbaur wird Klubobfrau und nun auch Parteiobmann-Stellvertreterin. Hat es Anfangs noch geheißen, dass ihr Vorgänger Robert Lugar quasi zum Trost den Posten den Generalsekretärs bekommt, soll er jetzt nur mehr einfacher Abgeordneter sein. Abgesehen davon hat Stronach auch den Vorstand umgebaut. Neben Lugar musste auch die steirische Landesobfrau des Team Stronach Waltraud Dietrich diesen verlassen. Der Vorstand besteht nunmehr aus Frank Stronach, seiner Vertrauten Kathrin Nachbaur und seiner Mitarbeiterin Denise Pucher als Finanzreferentin.

Dietrich werde im künftigen Team eine wichtige Rolle spielen und Klubobfrau-Stellvertreterin im Parlament werden, kündigte Nachbaur an. Wer Generalsekretär wird, werde sich erst in den nächsten Tagen entscheiden. Angesichts hartnäckiger Gerüchte bekräftigte Nachbaur einmal mehr, dass Ex-BZÖler Peter Westenthaler „keine Rolle in der Partei“ spielen werde.  Dem Vernehmen nach zieht derzeit neben Stronach und Nachbaur vor allem Partei-Anwalt Michael Krüger im Hintergrund die Fäden.

Nachbaurs Ernennung zur Klubchefin habe „überhaupt nichts“ mit dem schwachen Ergebnis der Partei bei der Nationalratswahl am Sonntag zu tun, meint Nachbaur selbst noch am Mittwochvormittag. „Stronach will sich in Zukunft einfach ein bisschen zurückziehen und hat mich gefragt, ob ich das Amt annehmen würde.“ Sie hätte sich gefreut, auch die Basis – also der Parlamentsklub inklusive Robert Lugar – hätte daraufhin einstimmig für sie gestimmt. „Dass ich Klubobfrau werde, war für alle von Anfang an absehbar“, fährt Nachbaur fort. Frank Stronach und sie hätten schließlich gemeinsam die Partei vor einem Jahr gegründet und das Programm geschrieben. „Er hat mich immer als seine Nummer zwei hinter sich positioniert.“

Doch auch in den Bundesländern gab es Personalrochaden. In Salzburg etwa löste Helmut Naderer Mittwochabend „mit sofortiger Wirkung“ Landesparteiobmann Hans Mayr ab. Fast zeitgleich – und im selben Wortlaut – wurde auch die Ablöse von Kärntens Landesparteiobmann Gerhard Köfer bekanntgegeben. Er wird durch Siegfried Schalli ersetzt. In einer Stellungnahme ließ das Team Stronach Landesteam in Kärnten ausrichten, dass es komplett hinter Köfer stehe. Im Vorfeld hatte Köfer gegenüber der „Wiener Zeitung“ davon gesprochen, dass er möglicherweise allein weitermachen könnte.

Wahlergebnis „nicht zufriedenstellend“

Den Austausch der Landesparteichefs in Kärnten und Salzburg begründete Nachbaur mit Arbeitsteilung und zeitlichen Motiven: Das Wahlergebnis sei „nicht so zufriedenstellend“ gewesen und es gelte nun, Strukturen in den Ländern aufzubauen. Die bisherigen Landeschefs sollen sich demnach auf ihre Arbeit als Landesräte konzentrieren. Salzburgs ehemaligem Landesobmann Mayr könnte freilich seine Kritik zum Verhängnis geworden sein. Er hatte in der „Wiener Zeitung“ erklärt,  mit der Besetzung von Nachbaur nicht einverstanden zu sein.  Der Umbau in Salzburg reicht jedenfalls weiter. Am Montagabend hat der Parteivorstand über die Aufnahmeanträge von rund 250 Interessenten entschieden und dabei fünf Bewerbern eine Parteimitgliedschaft untersagt, unter anderem dem scheidenden Nationalratsabgeordneten Erich Tadler, der am Sonntag als Salzburger Spitzenkandidat in die Wahl gezogen war. Dem Vernehmen nach sitzt übrigens auch Wiens Landeparteichefin Jessi Lintl auf einem wackeligen Posten.

Vorerst kein Geld mehr von Stronach

Änderungen gibt es aber auch in Niederösterreich: Dort löst Renate Heiser-Fischer Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger an der Parteispitze ab. Und in Tirol soll die Büromannschaft ebenfalls verkleinert werden. Der Grund: Stronach will sich nicht nur persönlich etwas zurückziehen, sondern auch finanziell. "Es ist so, dass das Team Stronach viel Startkapital zur Verfügung gestellt bekommen hat. Jetzt müssen wir schauen, dass wir mit dem Geld gut umgehen. Wir werden unsere Organisation nach betriebswirtschaftlichen Punkten führen", meint Nachbaur. Das heißt: Stronach hält sich mit weiteren Parteispenden zurück. "Vorerst wird es kein Geld mehr geben", präzisiert Nachbaur. "Die Partei muss auf eigenen Beinen stehen."


Einerseits sollte das für das Team kein Problem sein. Schließlich erhöht sich die Klubförderung von ungefähr 1,4 Millionen Euro auf 2,3 Millionen im Jahr. Dazu kommt noch die Parteienförderung. Andererseits ist noch offen, was auf das Team Stronach noch finanziell zukommen wird. Denn nicht alles, was an Geld von Stronach privat in sein politisches Projekt geflossen war, war eine Spende. Vieles wurde auch als Darlehen klassifiziert - und muss daher auch zurückgegeben werden. Außerdem wurde auch die Wahlkampfkostenbeschränkung von sieben Millionen Euro nicht eingehalten. "Das ist mit einer Pönalezahlung verbunden", gibt Nachbaur zu. Wie hoch die sei, könne sie allerdings nicht sagen. Denn wie viel Geld tatsächlich in den Wahlkampf geflossen ist, sei noch nicht berechnet. "Wir werden uns noch ansehen, wie viel wir zahlen müssen."

AUF EINEN BLICK

Kathrin Nachbaur (34) gilt als rechte Hand von Parteigründer Frank Stronach. Am Dienstag wurde sie offiziell zur Klubobfrau im Parlament ernannt. Ihr Vorgänger Robert Lugar war als Generalsekretär vorgesehen. Am Mittwoch hieß es, dass Lugar nur mehr "einfacher" Abgeordneter des Team Stronach sei. Frank Stronach selbst wolle sich aus dem Parteigeschäft „ein bisschen zurückziehen“, sagt Nachbaur. Die Personalrochaden sollen allerdings nichts mit dem schwachen Ergebnis von 5,7 Prozent bei der Nationalratswahl zu tun haben. Die Neubesetzung sei für alle absehbar gewesen. Auch finanziell ändert sich einiges im Team Stronach: Vom Gründer soll vorerst kein privates Geld mehr an die Partei fließen. Dafür gibt es, da es im Parlament mehr Abgeordnete der Partei gibt, mehr Klubförderung, nämlich 2,3 Millionen Euro. Dazu kommt noch die Parteienförderung.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.10.2013; win)