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Polnischer Geheimdienst "hatte Vertrag mit russischem FSB"

Polnischer Geheimdienst hatte Vertrag
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Das Abkommen mit dem russischen FSB könnte einem Bericht zufolge der Grund für die Entlassung von Geheimdienstchef Nosek gewesen sein.

Der eben entlassene Leiter des polnischen Militärgeheimdienstes SKW, Janusz Nosek, habe vor zwei Jahren einen geheimen Kooperationsvertrag mit dem russischen Geheimdienst FSB unterschrieben, berichtete am Donnerstag die Tageszeitung "Rzeczpospolita". Nosek habe darüber weder das Innen- noch das Verteidigungsministerium informiert. Ob Ministerpräsident Donald Tusk Nosek deshalb vor kurzem abberief, ist unklar.

Die Vereinbarung wurde einige Zeit nach dem Absturz der polnischen Regierungsmaschine bei Smolensk (Russland) vom April 2010 unterzeichnet. Damals kamen der polnische Präsident Lech Kaczynski, das gesamte Armeekommando und zahlreiche weitere hohe Staatsfunktionäre ums Leben. Der Inhalt des Vertrags sei geheim, aber laut "Rzeczpospolita" löste das Dokument Besorgnis auf höchster Regierungsebene und beim Geheimdienstausschuss des Parlaments aus. Nach inoffiziellen Informationen konnte der FSB durch die Kooperation relativ umfassend und frei in Polen agieren, so die Zeitung.

"Klauseln der Vertraulichkeit"

Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak wollte im Gespräch mit dem Polnischen Rundfunk nicht direkt beantworten, ob ein solcher Vertrag mit der FSB tatsächlich unterzeichnet wurde. "Diese Informationen haben entsprechende Klauseln der Vertraulichkeit, daher dürfen sie nicht Gegenstand einer öffentlichen Diskussion sein", sagte er gegenüber dem Radiosender. Auch das Innenministerium und Vertreter des Geheimdienstausschusses wollten die Sache nicht kommentieren.

Das Büro von Ministerpräsident Donald Tusk ließ die Frage der "Rzeczpospolita" unbeantwortet, ob die Nachricht von dem angeblichen Kooperationsvertrag einen Einfluss auf die Entscheidung, den SKW-Chef zu entlassen, hatte. Der Geheimdienstausschuss hatte am vergangenen Freitag den Abberufungs-Antrag Tusks gebilligt. Laut früheren Medienberichten war die Entlassung Noseks Folge eines Streits mit Vize-Verteidigungsminister Waldemar Skrzypczak, der für den Kauf von Ausrüstung und Waffen zuständig ist.

(APA)