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Oberösterreich: Sesselrücken in der SPÖ

Personalrochade. Am 23. November geht Josef Ackerl als SPÖ-Landeschef. In Linz könnte es bis dahin auch zur Ablöse von SPÖ-Langzeitbürgermeister Franz Dobusch kommen.

Linz. Sein jüngster Ausritt gegen die künftige Klubobfrau des Teams Stronach, Kathrin Nachbaur, die er in einem Facebook-Posting als „Tussi“ abqualifiziert und sich später entschuldigt hat, sorgte zwar für viel Kopfschütteln. Mit dem Umstand, dass sich Josef Ackerl Ende November als Landesparteichef der SPÖ Oberösterreich zurückziehen wird, hat das allerdings nichts zu tun. Es war schon länger vorgesehen, dass der 67-jährige Ackerl beim Landesparteitag am 23. November den Vorsitz in der Partei abgeben wird. Damit soll ermöglicht werden, dass sein Nachfolger – als Favorit gilt Landesrat und Eisenbahnergewerkschafter Reinhold Entholzer (54) – die Chance zur ausreichenden Vorbereitung auf die Landtagswahl 2015 hat. Offiziell wird der Wahlvorschlag für die Kür des künftigen SPÖ-Landeschefs erst in den Parteigremien am 4. November erstellt.

In diesem Herbst könnte es damit praktisch gleichzeitig zum Abschied zweier roter Veteranen in der oberösterreichischen SPÖ kommen. Denn nach wie vor gilt es als möglich, dass auch der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (62), der seit mehr als 25 Jahren an der Spitze der oberösterreichischen Landeshauptstadt steht, vorzeitig seinen Sessel räumt. Dobusch ist nach der Affäre um die Zinswett-Affäre, aus der der Stadt ein Verlust von 450 Millionen Euro droht, selbst politisch angezählt. Der frühere Linzer Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) hat nach einer Anklage in der Swap-Affäre bereits seinen Platz geräumt.

Wegen des Swap-Geschäfts läuft seit dem Sommer ein Zivilrechtsverfahren der Stadt Linz mit der Bawag. Dobusch hat noch vor der Nationalratswahl in den „OÖN“ angekündigt, er werde sich „nicht mehr allzu lang“ Zeit lassen mit einer Erklärung, ob er 2015 nochmals antritt. Er argumentiert aber, ein Rücktritt vermittle den Eindruck, dass er vor der Verantwortung davonlaufe. Dennoch wird bis November mit seinem Rückzug gerechnet. Ein Grund: Sein wahrscheinlicher Nachfolger, Vizebürgermeister Klaus Luger, könnte dann im Gemeinderat mit einfacher Mehrheit gewählt werden, innerhalb einer Frist von zwei Jahren vor der nächsten Wahl 2015 ist die sonst fällige Direktwahl des Bürgermeisters nicht notwendig.

Die SPÖ musste am Sonntag bei der Nationalratswahl in Oberösterreich wie auch in Linz zwar deutliche Verluste hinnehmen, sie konnte aber nicht nur in der Stadt, sondern auch auf Landesebene Platz eins halten. Die SPÖ kämpft allerdings seit Jahren mit massiven Problemen. Bei der letzten Landtagswahl 2009 waren die Roten auf nur mehr 25 Prozent der Stimmen abgestürzt und deutlich hinter die ÖVP zurückgefallen. Ackerl, ehemals auch Bundesvorsitzender der Jungsozialisten, war nach der Schlappe als Übergangskandidat SPÖ-Landeschef geworden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.10.2013)