Raketensprengköpfe, Bomben und Ausrüstung für Chemiewaffen werden unbrauchbar gemacht. Die USA und Russland wollen im November eine Syrien-Friedenskonferenz abhalten.
Russland und die USA wollen die geplante Syrien-Friedenskonferenz Mitte November abhalten. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte den russischen Außenminister Sergej Lawrow am Montag nach Gesprächen mit seinem US-Kollegen John Kerry in Indonesien, sie hätten sich über die nötigen Schritte geeinigt, damit sowohl die syrische Regierung als auch die Opposition zu den Gesprächen in Genf kämen.
Lawrow und Kerry hatten sich zwar schon im Mai grundsätzlich auf eine Konferenz zur Lösung des blutigen Bürgerkriegs geeinigt, der Termin wurde jedoch immer weiter hinausgeschoben. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte sich Ende September nach einem Treffen mit dem syrischen Oppositionsführer Ahmed Jarba ebenfalls für Mitte November als Termin für die Konferenz ausgesprochen. Der Präsident der Syrischen Nationalen Koalition sagte seinerseits zu, eine Delegation zu der Genfer Konferenz zu entsenden. Der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, Lakhdar Brahimi, sagte am Sonntag, er hoffe, beide Seiten würden ohne Vorbedingungen an dem Treffen teilnehmen.
Die Opposition fordert bisher den Ausschluss von Präsident Bashar al-Assad von jeder Einigung. Russland als enger Verbündeter Assads lehnt dies aber ab. Strittig ist auch, wer an der Konferenz teilnehmen darf: Während Moskau auch den Iran als weiteren wichtigen Verbündeten Assads einbinden will, lehnen die USA die Beteiligung Teherans ab. Die Konferenz soll an ein Abkommen anschließen, das auf der ersten Syrien-Konferenz in Genf Ende Juni 2012 ausgearbeitet worden war. Die Einigung wurde jedoch nie in die Tat umgesetzt.
Vernichtung der Chemiewaffen hat begonnen
Mittlerweile hat auch die Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals begonnen. Am ersten Tag ihres Einsatzes haben internationale Experten Raketensprengköpfe, Bomben und Ausrüstung zum Mischen und Abfüllen von Chemikalien zerstört. Unter Aufsicht der Experten sei "eine Reihe von Gegenständen" zerstört oder unbenutzbar gemacht worden, erklärten die UNO und die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Sonntag. Dabei seien Schneidbrenner und Trennschleifer eingesetzt worden.
Die Experten der UNO und der OPCW waren am Dienstag in Damaskus eingetroffen und hatten zunächst das syrische C-Waffen-Arsenal erfasst. Die Bestände, unter anderem Sarin und Senfgas, werden auf tausend Tonnen geschätzt, verteilt auf landesweit 45 Standorte.
Der UN-Sicherheitsrat hatte Ende September eine Resolution verabschiedet, wonach das syrische Chemiewaffenarsenal bis Mitte 2014 vernichtet werden soll. Bis 1. November sollen demnach die Produktionsstätten zur Herstellung von Chemiewaffen zerstört werden. Mit der Resolution reagierte der Sicherheitsrat auf einen Angriff mit Sarin, bei dem am 21. August in einem Vorort von Damaskus Hunderte Menschen getötet worden waren.
(APA/AFP)
