Alles deutet auf eine Neuauflage von Rot-Schwarz. Fix ist für diesen Fall, dass die Bundesregierung um zwei Posten verkleinert wird. Das haben Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger versprochen. Wer vermutlich bleibt, wer das Ressort wechselt und wer gehen muss.Von Karl Ettinger und Thomas Prior
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Michael Spindelegger (ÖVP) wird jedenfalls Vizekanzler bleiben. Darüber hinaus stellt sich ihm die Frage: Außenminister bleiben? Oder doch Finanzminister werden? Für Zweiteres sprechen die Umstände: Die Euro-Krise, in der Europas Finanzminister eine beinahe ebenso wichtige Rolle wie die Regierungschefs eingenommen haben, ist noch nicht ausgestanden. Spindelegger würde stärker in den Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung rücken – und könnte im Inland sein sachpolitisches Profil schärfen.
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Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) könnte zur Unterrichtsministerin aufzusteigen. Dem Vernehmen nach soll sie die Bildungsagenden von Claudia Schmied übernehmen, die in der Vorwoche ihren Rückzug aus der Politik bekannt gegeben hat. Frauenministerin dürfte Heinisch-Hosek auf eigenen Wunsch aber bleiben. Dafür müsste sie jedoch den öffentlichen Dienst abgeben – möglicherweise an Josef Ostermayer.
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Sebastian Kurz (ÖVP) wird ziemlich sicher vom Integrations-Staatssekretär zum Minister aufsteigen. Dabei gibt es allerdings mehrere Möglichkeiten. Michael Spindelegger sähe Kurz gerne in einem Zukunftsministerium, das die Bereiche Bildung (samt Wissenschaft) und Generationen beinhaltet. In dieser Form dürfte das mit der SPÖ allerdings nicht machbar sein. Alternativ könne Kurz auch Außenminister werden – wenn Spindelegger ins Finanzministerium wechselt. Dabei würde er die Integrationsagenden wohl auf den Minoritenplatz mitnehmen. Alternativ wurde in den vergangenen Tagen auch Staatssekretär Reinhold Lopatka als nächster Außenminister genannt.
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Josef Ostermayer (SPÖ), Medien-Staatssekretär und Werner Faymanns engster Vertrauter, könnte – nach deutschem Vorbild – zu einem Kanzleramtsminister aufgewertet werden. Die Medienpolitik würde ihm erhalten bleiben. Hinzu kämen der öffentliche Dienst (von Gabriele Heinisch-Hosek) und die Kulturagenden (aus Claudia Schmieds Unterrichtsministerium).
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Rudolf Hundstorfer (SPÖ) soll nicht nur Sozialminister bleiben, sondern auch Gesundheitsminister werden. Der Hintergrund: Beide Parteien haben versprochen, zumindest ein Ressort einzusparen. Bei der SPÖ böte sich das Gesundheitsministerium an: Es könnte relativ problemlos in das Sozialministerium eingegliedert werden.
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Maria Fekter (ÖVP) läuft Gefahr, ihren Job zu verlieren. Das hat einerseits pragmatische Gründe: Michael Spindelegger tendiert dazu, ins Finanzministerium zu wechseln – und als Parteichef kann er sich das Ressort nun einmal aussuchen. Zum anderen gilt Fekter vor allem in diplomatischen Kreisen als „Sicherheitsrisiko“: Mit unbedachten Aussagen hat sie des Öfteren schon für Verstimmungen im Brüssel gesorgt. Alternativ könnte Fekter anstelle von Fritz Neugebauers Zweite Nationalratspräsidentin werden. Oder ÖVP-Klubchefin. Dann müsste Karlheinz Kopf seinen Platz räumen.
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Reinhold Mitterlehner (ÖVP) könnte Wirtschaftsminister bleiben, Finanzminister werden (wenn sich Spindelegger entschließt, doch Außenminister zu werden) oder aus der Regierung ausscheiden. Alles scheintz möglich. Doch dafür gibt es einen Grund: Auch die ÖVP hat versprochen, ein Ressort einzusparen. Zur Debatte steht, Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium zu fusionieren. Als zuständiger Minister wäre Mitterlehner natürlich eine Option. Allerdings kämen auch Sebastian Kurz und Karlheinz Töchterle für diesen Job infrage.
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Karlheinz Töchterle (ÖVP) hat auch keine Garantie, im Amt zu bleiben. Vielleicht bleibt er Wissenschaftsminister, vielleicht bekommt er – siehe oben – die Wirtschaft dazu. Wobei das eher unwahrscheinlich ist: Wenn es zu einer Fusion der Ministerien kommt, wird sich Töchterle wohl verabschieden müssen.
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Nikolaus Berlakovich (ÖVP), bisher Landwirtschafts- und Umweltminister, gilt als erster Ablösekandidat. Der Bauernbund möchte jedenfalls wieder einen Bauernvertreter im Landwirtschaftsressort: Die größten Chancen werden dem Niederösterreicher Stephan Pernkopf eingeräumt. Um eine Zustimmung der westlichen Bundesländer zu sichern, könnte ein Westösterreicher zum Zug kommen.
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Alois Stöger (SPÖ) möchte zwar als Gesundheitsminister im Amt bleiben, um die Gesundheitsreform fortzusetzen. Die Chancen sind allerdings gering, weil eine Fusion mit dem Sozialressort bevorsteht. Ein Wechsel Stögers in die oberösterreichische Landesregierung ist allerdings fraglich, weil die SPÖ-Landesriege dann weiter ohne Frau in der Regierung auskommen müsste.
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Beatrix Karl (ÖVP) wird ihr Amt als Justizministerin, das die Steirerin nach dem Wissenschaftsressort erst seit April 2011 innehat, räumen müssen. Als ein Signal für die Erneuerung möchte die SPÖ einen Parteifreien, möglicherweise auch wieder eine Frau, im sensiblen Justizressort installieren, die ÖVP winkt allerdings ab. Als wahrscheinlichste Variante für Karls Zukunft gilt eine Rückkehr in die Steiermark.
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Wechsel-, Wackel- und Ablösekandidaten
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