Von irgendwoher muss sich die SPÖ ihre Inspiration ja holen.
Politik und Journalismus sind gewissermaßen wesensverwandt. Vertreter beider Metiers lassen sich gern von den deutschen Kollegen inspirieren. Ein neuer Trend, schon wird er eingemeindet. Oder wäre irgendjemand in der SPÖ auf die Idee gekommen, eine Urabstimmung über eine Regierungsbeteiligung zu veranstalten, würde nicht die SPD gerade eine Urabstimmung über eine Regierungsbeteiligung veranstalten? Eben.
Und worüber sollen die SPÖ-Mitglieder eigentlich abstimmen? Über den ausverhandelten Koalitionspakt, heißt es. Und wenn dieser, anzunehmenderweise mit der ÖVP abgeschlossen wurde, und die SPÖ-Basis lehnt ihn ab, was passiert dann? Beginnt die SPÖ dann aufs Neue mit der FPÖ zu verhandeln? Und die Basis lehnt dann erst recht ab? Wobei: So sicher sollte man sich in diesem Fall gar nicht sein. Der Genosse von der Basis ist mitunter rechter, als es der Parteiführung lieb ist.
Man könnte auch sagen: Sozialdemokratie goes grüne Basisdemokratie. Das hat allerdings schon Letzteren mehr geschadet als genützt.
Wenn man sich schon von der SPD inspirieren lassen will: Deren ehemaliger Chef und Kanzler Gerhard Schröder hatte da einst ein interessantes Reformprojekt – das zur Basis des heutigen wirtschaftlichen Erfolgs werden sollte.
Aber solches ist wohl eher nicht im Sinne der SPÖ-Urabstimmungserfinder.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.10.2013)
