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Strache will "Achse der Opposition aufstellen"

Strache will Achse Opposition
Strache(c) APA/HERBERT P. OCZERET (HERBERT P. OCZERET)
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Der FPÖ-Chef hält drei Szenarien für denkbar: eine rot-schwarze Regierung, eine rot-blaue Koalition oder Neuwahlen.

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ortete am Mittwoch nur zwei Koalitionsvarianten, die "realistisch in der Umsetzung" seien. Und zwar eine Regierung aus SPÖ und ÖVP oder eine aus SPÖ und FPÖ, erklärte der Parteichef. "Ein dritter Partner ist nicht sichtbar", meinte er zu einer etwaigen Dreier-Variante aus ÖVP, FPÖ und Team Stronach. Denn letzteres sei "auf Sand gebaut", spielte er auf die personellen Umstrukturierungen an. Man sehe ja gerade, "wie ernst man das nehmen kann".

Auch den Neos (rein rechnerisch ginge sich eine Zusammenarbeit von ÖVP, FPÖ und den Pinken aus) eine Absage. Immerhin hätte deren Unterstützer Hans-Peter Haselsteiner eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen bereits ausgeschlossen. Sollte es weder zu Rot-Schwarz noch zu Rot-Blau kommen sehe er eigentlich nur noch die Möglichkeit der Neuwahl, meinte Strache.

Der Parteichef hofft daher weiter auf ein Umdenken in der SPÖ: Es wäre an der Zeit, dass die SPÖ die "dummhafte Ausgrenzung" der FPÖ beende, und Verhandlungen aufnimmt. "Wenn Herr Faymann nicht dazu Willens ist", dann werde dieser das der Bevölkerung erklären müssen. Er verwies auch auf Stimmen in der Sozialdemokratie, die für Verhandlungen mit den Freiheitlichen plädierten.

>>> Soll die SPÖ auch mit der FPÖ verhandeln?

Kritik an "offenem SPÖ-Versprechen"

Zur Frage der Zustimmung der Freiheitlichen zu Verfassungsmaterien im Parlament betonte Strache einmal mehr, dass seine Fraktion auf die rasche Umsetzung eines Minderheitenrechtes bei der Einrichtung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen poche. Dies sei ein "offenes SPÖ-Versprechen", eine weitere Blockade würde die FPÖ nicht hinnehmen und könnte zu einer "Selbstblockade" der kommenden Regierung führen.

Dieses Minderheitenrecht könnte man auch schon vor einer Regierungsbildung im Parlament umsetzen, sagte Strache. Der FP-Chef will nun Gespräche mit den Chefs aller Oppositionsparteien aufnehmen. Es gelte, die "Achse der Opposition aufzustellen". Neben den bekannten Forderungen für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei - u.a. Ausbau der Direkten Demokratie, Schritte in der Verwaltungsreform - nannte der Parteichef auch einen Kassasturz sowie eine Verkürzung der Legislaturperiode auf vier Jahre.

(APA)