Stimmen für Rot-Blau habe es in der Sitzung nicht gegeben, sagt Fraktionschef Wolfgang Katzian.
Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) hat sich Donnerstagnachmittag einhellig darauf festgelegt, Verhandlungen der SPÖ mit der ÖVP zur Bildung einer neuen Bundesregierung zu unterstützen. Es sei "vollkommen klar, dass die FSG Verhandlungen mit der ÖVP mit dem Ziel einer stabilen Bundesregierung unterstützt", sagte Fraktionschef Wolfgang Katzian nach einer knapp dreistündigen Aussprache des FSG-Vorstands mit Bundeskanzler Werner Faymann. Stimmen für Rot-Blau habe es in der Sitzung nicht gegeben.
An ein Scheitern der Gespräche mit der Volkspartei will Katzian nicht denken. Er gehe davon aus, dass es die Zielsetzung ernster Verhandlungen gebe und kein "Kasperltheater" aufgeführt werde. Selbst im Fall eines Scheiterns sei die FPÖ für die sozialdemokratischen Gewerkschafter aber keine Option. Seitens einzelner Gewerkschafter sei in der Sitzung bloß auf die Notwendigkeit hingewiesen worden, im parlamentarischen Alltag mit allen Fraktionen in Kontakt zu bleiben.
Urabstimmung nicht nötig
Zufrieden ist die FSG auch mit der Position Faymanns, wonach ein allfälliger Koalitionspakt nur im SPÖ-Vorstand abgesegnet werden müsste. Eine Urabstimmung hält Katzian nicht für nötig. Denn es werde hier das gleiche Prozedere gewählt wie bei Kollektivvertragsverhandlungen, wo ebenfalls der Vorstand das Ergebnis absegne. Welche Punkte den Gewerkschaftern bei den Gesprächen mit der ÖVP besonders wichtig sind, wollte Katzian aus verhandlungstaktischen Gründen nicht sagen. Grundsätzlich gelte, dass die 111 Punkte aus dem SPÖ-Wahlprogramm in einem möglichst großen Ausmaß umgesetzt werden sollen.
Mitreden wird die FSG offenbar auch selbst. Katzian geht davon aus, Mitglied im Verhandlungsteam Faymanns zu werden. Der Kanzler äußerte sich nach der Aussprache mit den Gewerkschaftern nur kurz. Er blieb dabei, dass Rot-Blau für die SPÖ keine Option sei.
(APA)
