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Nach Swap-Affäre: Linzer Bürgermeister tritt zurück

PROZESS STADT LINZ GEGEN BAWAG: DOBUSCH
Franz DobuschAPA/GEORG HOCHMUTH
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Seit 1988 ist Franz Dobusch (SPÖ) Bürgermeister von Linz. Ein verlustreiches Geschäft mit der Bawag brachte ihn zuletzt in Bedrängnis. Sein Nachfolger wird Vizebürgermeister Luger.

Ein Prozess um den verlustreichen Swap-Deal mit der Bawag brachte den Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zuletzt in Bedrängnis. Nun gibt Dobusch am Mittwoch seinen Rücktritt bekannt. Sein Nachfolger, Vizebürgermeister Klaus Luger (SPÖ), bestätigte entsprechende Medienberichte am Dienstag indirekt: "Ja, es gibt morgen eine Pressekonferenz." Wenig später erging eine entsprechende Einladung der Stadt-SPÖ an die Redaktionen. Wann die Staffelübergabe tatsächlich erfolgt, ist offen. Dazu würde sich der Gemeinderat am 21. November anbieten oder auch ein Sondergemeinderat am 7. oder 14. November. 

Mit Dobusch verabschiedet sich der längst dienende Bürgermeister einer Landeshauptstadt nach einem Vierteljahrhundert im Chefsessel aus dem Rathaus. Der heute 62-Jährige trat sein Amt 1988 mit 36 Jahren an. Seither war ihm unter anderem die Positionierung der Stahlstadt als Kulturmetropole ein Anliegen. Auf seine Fahne schreibt sich Dobusch auch die Sanierung der Linzer Luft und die Entwicklung zur "sozialen Musterstadt".

"Grauslicher Swap"

Zuletzt verlief die Karriere von Dobusch weniger erfolgreich: Im Zivilprozess der Stadt Linz gegen die Bawag geht es mittlerweile um mehr als eine halbe Milliarde Euro. Grund für den Streit ist ein verlustreiches Finanzgeschäft, das die Stadt im Jahr 2007 mit der Bank abgeschlossen hatte. Dobusch sagte am 4. Oktober vor dem Wiener Handelsgericht aus, dass er erst im Frühjahr 2010 vom "grauslichen Swap" erfahren habe.

Geplant war der Wechsel an der Spitze der SPÖ Linz offenbar schon seit einiger Zeit. Zum Zivilprozess mit der Bawag wird offiziell kein Zusammenhang hergestellt.

In der Swap-Affäre gab es aber zumindest ein politisches "Opfer": Finanzstadtrat Johann Mayr ist im Sommer zurückgetreten, nachdem die Staatsanwaltschaft gegen ihn Anklage wegen Untreue erhoben hatte. Mayr hat allerdings schon einen neue Beschäftigung gefunden: Er wird Chef der SPÖ-Stiftung L 36.

(APA/Red.)